Sitzung
SR-029-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
29.03.2017
Zeit
17:30-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Feststellung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Stadtrates
 
Ö 3.1
Niederschrift vom 08.02.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3.2
Niederschrift vom 28.02.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 6
Projekt "Partnerschaft für Demokratie leben" in der Stadt Bitterfeld-Wolfen
M005-2017
Ö 7
Minderung der Lärmbelästigung für Anwohner der Reudener Straße im OT Stadt Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

048-2017
Ö 8
Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Ausschusses für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

059-2017
Ö 9
Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5, Enthaltungen: 1

060-2017
Ö 10
Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

061-2017
Ö 11
Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

062-2017
Ö 12
Abberufung eines Mitgliedes des Jugendbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

024-2017
Ö 13
Einführung eines „Dankeschön-Ticket“ für ehrenamtliche Einsatzkräfte der Feuerwehren der Stadt Bitterfeld-Wolfen und -auf Antrag- andere durch die Stadt zu ehrende Ehrenamtler anderer Rettungskräfte aus Wasserwehren und der DLRG Ortsgruppe Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 0

046-2017
Ö 14
Bezeichnung und Festsetzung der Bezirke der Schiedsstellen der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

047-2017
Ö 15
Änderung der Richtlinie für die Nutzung von öffentlichen Flächen anlässlich der Durchführung des Hafenfestes im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 4

029-2017
Ö 16
Neubesetzung eines Mitgliedes im Aufsichtsrat der Bädergesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH, der Stadtwerke Bitterfeld-Wolfen GmbH, der Neuen Bitterfelder Wohnungs- und Baugesellschaft mbH und der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M007-2017
Ö 17
Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (STEG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

045-2017
Ö 18
Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Bitterfelder Qualifizierungs- und Projektierungsgesellschaft mbH i.L. (BQP mbH i.L.)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

051-2017
Ö 19
Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Neubestellung eines Mitgliedes im Aufsichtsrat der Wohnungs- und Baugesellschaft Wolfen mbH (WBG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

049-2017
Ö 20
Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Neubestellung eines Mitgliedes im Aufsichtsrat der Technologie- und Gründerzentrum Bitterfeld-Wolfen GmbH (TGZ)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

050-2017
Ö 21
Bebauungsplan Nr. 03-2016btf "MI Wiesenstraße West" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 6, Enthaltungen: 2

013-2017
Ö 22
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 002 "Einkaufszentrum Anhaltstraße" im OT Stadt Bitterfeld; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

037-2017
Ö 23
Aufhebung von Beschlüssen zu nicht in Kraft getretenen Bebauungsplänen im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

161-2016
Ö 24
Bebauungsplan 02-2015btf "Knotenpunkte B 100 Berliner Straße" im Ortsteil Stadt Bitterfeld - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 2

291-2016
Ö 25
Abwägung der Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungen und Entwurf der 10. Änderung des Bebauungsplanes TH 1.2 "Gewerbegebiet südlich der Wolfener Straße" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, OT Thalheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

025-2017
Ö 26
Schließung und Entwidmung einer Teilfläche des Friedhofes Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

001-2017
Ö 27
Schließung einer Teilfläche des Friedhofes Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

002-2017
Ö 28
Gewässerumlagesatzung 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 5

011-2017
Ö 29
Sicherung der Bausubstanz „Alte Schule Greppin“, Neue Straße 32

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

283-2016
Ö 30
Aufhebung des Beschlusses 019-2015, Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot Leipziger Straße 61 im Ortsteil Stadt Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 1

296-2016
Ö 31
5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: in den HFA zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

058-2017
Ö 32
Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen vom Jahr 2016 auf das Jahr 2017 (Haushaltsermächtigungen)
M006-2017
Ö 33
Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA
 
Ö 34
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 35
Vertragsangelegenheit
 
N 36
Grundstücksangelegenheit
 
N 37
Sachstandsbericht
 
N 38
Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA
 
N 39
Schließung des nicht öffentlichen Teils