Sitzung
SR-026-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
20.10.2021
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
Pflichtenbekenntnis und Gelöbnis der Mitglieder des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 08.09.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Ausschusses für Soziales

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

182-2021
Ö 7
Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Soziales

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

183-2021
Ö 8
Aktionsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 12

164-2021
Ö 9
Annahme eines Sponsorings für die Ortschaft Holzweißig

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

173-2021
Ö 10
Stellenausschreibung und Wahl des Beigeordneten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, Enthaltungen: 2

192-2021
Ö 11
1. Änderung des Bebauungsplanes 01/2009 "Am Brehnaer Überbau / Ostseite" im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 6, Enthaltungen: 4

165-2021
Ö 12
Bebauungsplan 05-2021btf "MI Bahnhofstraße" im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

168-2021
Ö 13
Bebauungsplan 07-2021wo "Fuhnetalblick" im Ortsteil Stadt Wolfen, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

171-2021
Ö 14
Bebauungsplan 06-2021bo "Wohngebiet nördlich der Schäferstraße" im Ortsteil Bobbau der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2

172-2021
Ö 15
5. Änderung des Bebauungsplanes 1/99a Bitterfelder Wasserfront Bereich Uferweg-landseitig Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 16

178-2021
Ö 16
5. Änderung des Bebauungsplanes 1/99b Bitterfelder Wasserfront Bereich Uferweg-wasserseitig Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 14

180-2021
Ö 17
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 18
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Vergabe der Straßenreinigungsleistungen in der Stadt Bitterfeld Wolfen
 
N 20
Grundstücksangelegenheit - Pachtvertrag für eine Fläche im Ortsteil Stadt Wolfen
 
N 21
Grundstücksangelegenheit - Verkauf eines unbebauten Grundstückes im Ortsteil Stadt Wolfen
 
N 22
Sachstandsbericht
 
N 23
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 24
Schließung des nicht öffentlichen Teils