Sitzung
OR Btf-014-V
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
11.11.2015
Zeit
18:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 30.09.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt
 
Ö 7
Ansiedlung von EDEKA auf dem Gelände der ehemaligen Molkerei im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0

197-2015
Ö 8
Informationen zur Entwicklung von Wohnbauflächen im OT Bitterfeld
 
Ö 9
Änderung des Beschlusses 068-2015 - Grundsatzentscheidung zum reparaturbedürftigen Hubrettungsfahrzeug Drehleiter Korb 23/12 (DLK 23/12) Ziegler-Camiva vom Standort Ortsteil Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 8, Enthaltungen: 1

202-2015
Ö 10
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2016 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz für das Land Sachsen-Anhalt (KVG LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO Doppik)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 10, Enthaltungen: 0

184-2015
Ö 11
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 10, Enthaltungen: 0

185-2015
Ö 12
3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 29. August 2011

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 2

175-2015
Ö 13
Entwurf der 3. Änderung des Bebauungsplans 01/99a "Bitterfelder Wasserfront/Bereich Uferweg landseitig" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

160-2015
Ö 14
Städtebaulicher Vertrag zur 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 01-99b "Bitterfelder Wasserfront/Bereich Uferweg wasserseitig" im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3

190-2015
Ö 15
Entwurf der 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 01/99b "Bitterfelder Wasserfront/Bereich Uferweg wasserseitig" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3

191-2015
Ö 16
Städtebaulicher Vertrag zur 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 01/06 "Wohnpark am Stadthafen" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 3

193-2015
Ö 17
Aufstellung und Entwurf der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans 01/06 "Wohnpark am Stadthafen" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 4

194-2015
Ö 18
Fortschreibung des Betriebskonzeptes des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" vom 16.10.2008

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0

198-2015
Ö 19
2. Änderung bei der Ausreichung der Brauchtumsmittel 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 20
Nutzung kommunaler Einrichtungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen durch den Bitterfelder Schwimmverein 1990 e.V. (nachfolgend BSV 90 genannt)
Hier: Einhaltung des Gleichbehandlungsgrundsatzes

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

216-2015
Ö 21
Abwägung der Ergänzungen/Korrekturen zum 1. Entwurf des Stadtentwicklungskonzeptes 2015-2025

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

177-2015
Ö 22
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 24
Schließung des nicht öffentlichen Teils