Sitzung
OR Btf-0028-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
23.02.2024
Zeit
18:00-19:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2.1
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 23.01.2024

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 3
Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister
 
Ö 4
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt
 
Ö 6
Städtebaulicher Vertrag zu Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Zuge des Bauvorhabens "Errichtung einer Niederlassung für Baustoffhandel" im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

218-2023
Ö 7
Auslobung eines Wettbewerbes zur Durchführung der Wochenmärkte ab dem 01.01.2025 für die Dauer von fünf Jahren

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

007-2024
Ö 8
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01-2009 "Brehnaer Überbau/Ostseite" im Ortsteil Stadt Bitterfeld; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

020-2024
Ö 9
Vorstellung Vorzugsvariante Burgstraße, Ersatzneubau BW 06 Brücke über den Lober
M003-2024
Ö 10
Vergabe der Brauchtumsmittel 2024 im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

022-2024
Ö 11
Vergabe der Brauchtumsmittel 2024 im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

023-2024
Ö 12
Vergabe der Brauchtumsmittel 2024 im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

024-2024
Ö 13
Vergabe der Brauchtumsmittel 2024 im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

025-2024
Ö 14
Vergabe der Brauchtumsmittel 2024 im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

026-2024
Ö 15
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
N 17
Schließung des nicht öffentlichen Teils