Sitzung
HFA-040-IV
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
23.06.2011
Zeit
18:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 19.05.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 5
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 29.06.2011
 
Ö 5.1
Haushaltskonsolidierung und 2. Entwurf der Haushaltssatzung 2011

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 2

095-2011
Ö 5.2
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2011 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 92 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik (GemHVO Doppik)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

068-2011
Ö 5.3
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

067-2011
Ö 5.4
Übertragung der Trägerschaft für die Kindertageseinrichtung "Traumzauberbaum" an die Euro-Schulen Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

100-2011
Ö 5.5
Zwischenabwägung der Stellungnahmen zur Aufhebungssatzung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 003 "Marler Platz" im Ortsteil Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

091-2011
Ö 5.6
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 003 "Marler Platz" im Ortsteil Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

097-2011
Ö 5.7
Bebauungsplan Nr. 02/93 "Gewerbe- und Mischgebiet südlich der Reudener Straße" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen - Genehmigung und Inkrafttreten - Änderung zum Beschluss 138-2009, Punkt 3

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

094-2011
Ö 5.8
1. Änderung des Bebauungsplanes "Wassersportzentrum" im OT Bitterfeld, hier: Billigung und Auslegung des 1. Entwurfs

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

096-2011
Ö 5.9
Umbenennung eines Teils der Wofatitstraße in Keslastraße

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

099-2011
Ö 6
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 7
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 9
Grundstücksangelegenheit
 
N 10
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 29.06.2011
 
N 10.1
Vergabeangelegenheit
 
N 11
Schließung des nicht öffentlichen Teils