Sitzung
OR Btf-031-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
18.01.2023
Zeit
18:00-20:13 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
Goitzsche-Festival

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

244-2022
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 14.12.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt
 
Ö 7
Planungsstand am Knotenpunkt Gelbes Wasser / Friedensstraße / Wittenberger Straße „Verbesserung der Bedingungen für den Fuß- und Radverkehr“
 
Ö 8
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2023 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 KVG LSA i. V. m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 KomHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

130-2022
Ö 9
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

131-2022
Ö 10
Zuwendungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen an die Bädergesellschaft mbH zur Absicherung der Nutzung des Sportbades "Heinz Deininger" (nachfolgend Sportbad genannt) durch den Bitterfelder Schwimmverein 1990 e. V. (nachfolgend BSV 90 genannt)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

234-2022
Ö 11
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Grundstücksangelegenheit
 
N 13
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
N 14
Schließung des nicht öffentlichen Teils