Sitzung
OR Btf-023-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
17.11.2021
Zeit
18:00-19:48 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
Bebauungsplan 03-2019btf, Ortsteil Stadt Bitterfeld; Abwägung Vorentwurf und Billigung Entwurf und Auslegungsbeschluss

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

106-2021
Ö 2.2
Integration einer Wärmestube in der „Bitterfelder Tafel“

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

212-2021
Ö 2.3
5. Änderung des Bebauungsplanes 22-95a "Sportpark Bitterfeld Süd" im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

188-2021
Ö 2.4
Satzung über eine Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB für die 5. Änderung des Bebauungsplanes 22-95a "Sportpark Bitterfeld Süd" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

191-2021
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 29.09.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt
 
Ö 7
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2022 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 KVG LSA i. V. m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 KomHVO LSA

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1

199-2021
Ö 8
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1

202-2021
Ö 9
Zuwendungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen an die Bädergesellschaft mbH zur Absicherung der Nutzung des Sportbades "Heinz Deininger" (nachfolgend Sportbad genannt) durch den Bitterfelder Schwimmverein 1990 e. V. (nachfolgend BSV 90 genannt)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

206-2021
Ö 10
3. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.02.2012

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

163-2021
Ö 11
Vergabe von Brauchtumsmitteln im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

221-2021
Ö 12
Städtebaulicher Vertrag zur jeweils 5. Änderung der Bebauungspläne 1/99a und 1/99b im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

200-2021
Ö 13
5. Änderung Bebauungsplan 1/99a Bitterfelder Wasserfront Bereich Uferweg-landseitig, Ortsteil Stadt Bitterfeld; Billigung Entwurf und Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

209-2021
Ö 14
5. Änderung Bebauungsplan 1/99b Bitterfelder Wasserfront Bereich Uferweg-wasserseitig, Ortsteil Stadt Bitterfeld; Billigung Entwurf und Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

210-2021
Ö 15
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
N 17
Schließung des nicht öffentlichen Teils