Stadtrat - 05.05.2021 - 18:00-22:00 Uhr

Sitzung
SR-022-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
05.05.2021
Zeit
18:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1

Bebauungsplan 05-2020wo "Humboldtcarré", Ortsteil Stadt Wolfen, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

057-2021
Ö 2.2

Verfügungsrahmen für Beiräte

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

061-2021
Ö 3

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 17.03.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bitterfeld-Wolfen und seine Ausschüsse vom 01.08.2019

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 15, Enthaltungen: 3

069-2021
Ö 7

Beschluss zur Erarbeitung und Umsetzung eines Konzepts für Baumpatenschaften im Stadtgebiet

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 14, Enthaltungen: 5

032-2021
Ö 8

Umsetzung/Wiedererrichtung der historischen Litfaßsäule am „Plan" im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 4

049-2021
Ö 9

Einleitung von Oberflächenwasser aus dem Bereich der Wallstraßen in den Schwanenteich (Großer Teich) im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2

050-2021
Ö 10

Wiederinbetriebnahme des Springbrunnens auf dem Theodor-Körner-Platz im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 7, Enthaltungen: 0

051-2021
Ö 11

Grundsatzbeschluss des Stadtrates zum Projekt „Kino Wolfen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

028-2021
Ö 12

Zusammenlegung der Löscheinheiten Wolfen-Altstadt und Wolfen-Nord

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

053-2021
Ö 13

Fortschreibung der Risikoanalyse, des Brandschutzbedarfes, der Feuerwehrstandortanalyse und des Löschwasserkonzeptes der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

095-2020
Ö 14

3. Änderung des Bebauungsplanes 22-95a „Sportpark Bitterfeld Süd", Aufstellungsbeschluss

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 23, Enthaltungen: 5

029-2021
Ö 15

Bebauungsplan 01-2021btf "MI Große Mühle", Ortsteil Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 20, Enthaltungen: 6

037-2021
Ö 16

Bebauungsplan 02-2021btf "GE südlich Zscherndorfer Weg", Ortsteil Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10, Enthaltungen: 3

047-2021
Ö 17

Zurückstellung der Realisierung des Bauvorhabens „Energetische Sanierung der Grundschule ‚Steinfurth‘, OT Stadt Wolfen" zugunsten der weiteren sechs "Stark III plus EFRE"-Maßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

059-2021
Ö 18

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 19

Schließung des öffentlichen Teils

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20

Grundstücksangelegenheit

 
N 21

Vergabeangelegenheit

 
N 22

Vergabeangelegenheit

 
N 23

Vergabeangelegenheit

 
N 24

Vergabeangelegenheit

 
N 25

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 26

Schließung des nicht öffentlichen Teils