Sitzung
SR-010-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
02.09.2015
Zeit
17:30-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 08.07.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 
Ö 4
Bericht der Oberbürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Mietspiegel Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 15, Enthaltungen: 3

047-2015
Ö 7
Widmung des Uferweges in den Ortsteilen Stadt Bitterfeld und Holzweißig gemäß § 6 StrG LSA

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 10

107-2015
Ö 8
Schließung des 1. öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Grundstücksangelegenheit - Hier: Erneute Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch die OB
 
N 10
Grundstücksangelegenheit - Hier: Erneute Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch die OB
 
N 11
Grundstücksangelegenheit
 
N 12
Stundungsantrag
 
N 13
Grundstücksangelegenheit-Verkauf eines unbebauten Grundstückes im Ortsteil Wolfen
 
N 14
Grundstücksangelegenheit
 
N 15
Grundstücksangelegenheit
 
N 16
Schließung des 1. nicht öffentlichen Teils
 

Öffentlicher Teil:

Ö 17
Verleihung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen an Herrn Manfred Degen aus der Partnerstadt Marl

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

128-2015
Ö 18
Verleihung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen an Herrn Klaus Lohmann aus der Partnerstadt Witten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

139-2015
Ö 19
1. Entwurf des Stadtentwicklungskonzeptes (STEK 2015-2025)

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 8, Enthaltungen: 7

109-2015
Ö 20
Stadt Bitterfeld-Wolfen gegen Gewalt

Beschluss: in den HFA zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 12, Enthaltungen: 2

145-2015
Ö 21
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2015 und Folgejahre, Fortschreibung im Rahmen des 1. Nachtrages zur Haushaltssatzung 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 12

101-2015
Ö 22
1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 6, Enthaltungen: 7

100-2015
Ö 23
1.Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für die in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 4

098-2015
Ö 24
Schließung und Entwidmung einer Teilfläche des Friedhofes Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

132-2015
Ö 25
Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes "Sonnenallee- West" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Bereich Rödgen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

112-2015
Ö 26
4. Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

105-2015
Ö 27
Überplanmäßige Aufwendung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2

144-2015
Ö 28
Bestätigung des Jahresberichts 2013 und 2014 der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

135-2015
Ö 29
Bestellung eines Stiftungsratsmitgliedes der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

136-2015
Ö 30
Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA
 
Ö 31
Schließung des 2. öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 32
Grundstücksangelegenheit - Aufhebung eines Beschlusses und Abschluss eines Nutzungsvertrages
 
N 33
Vergabe der Bauleistungen zum grundhaften Ausbau der Jörichauer Straße, OT Wolfen
 
N 34
Änderung eines Pachtvertrages
 
N 35
Stellungnahme der Oberbürgermeisterin zum Prüfbericht des Landesrechnungshofes vom 18.03.2015
 
N 36
Anfragen und Anregungen gemäß § 45 Abs. 7 KVG LSA
 
N 37
Schließung des 2. nicht öffentlichen Teils