Sitzung
OR Btf-038-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
22.11.2023
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
Goitzsche-Wald

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

182-2023
Ö 2.2
Antrag auf Brauchtumsmittel des Schützenvereins "Diana" vom 11.10.2023

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

197-2023
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 11.10.2023

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt
 
Ö 7
Vorstellung des städtebaulichen Konzeptes des Länderviertels in Bitterfeld
 
Ö 8
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2024 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 KVG LSA i. V. m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 KomHVO

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 7

138-2023
Ö 9
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 5

139-2023
Ö 10
Instandsetzung Stadtmobiliar im Vorfeld der Festwoche 800 Jahre Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

195-2023
Ö 11
Sicherung bürgerfreundliches Parkangebot in der Bitterfelder Innenstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

196-2023
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Sachstandsbericht
 
N 14
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
N 15
Schließung des nicht öffentlichen Teils