SessionNet | Ortschaftsrat Bitterfeld - 22.11.2023

Sitzung

OR Btf-038-VI

Gremium

Ortschaftsrat Bitterfeld

Raum

Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal

Datum

22.11.2023

Zeit

18:00-20:40 Uhr

Bekanntmachung OR Btf 22.11.2023

Niederschrift Ö OR Btf 22.11.2023

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

182-2023

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Vorlage (Beschlussantrag)

197-2023

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

138-2023

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 7

Vorlage (Beschlussantrag)

Beschluss-OR

195-2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

Beschluss-OR

196-2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 2.1 VO1 Dok.Goitzsche-Wald

Ö 2.2 VO1 Dok.Antrag auf Brauchtumsmittel des Schützenvereins "Diana" vom 11.10.2023

Ö 3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 11.10.2023

Ö 4 Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister

Ö 5 Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

Ö 6 Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt

Ö 7 Vorstellung des städtebaulichen Konzeptes des Länderviertels in Bitterfeld

Ö 8 VO13 Dok.Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2024 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 KVG LSA i. V. m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 KomHVO

Ö 9 VO22 Dok.Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2024

Ö 10 VO2 Dok.Instandsetzung Stadtmobiliar im Vorfeld der Festwoche 800 Jahre Bitterfeld

Ö 11 VO2 Dok.Sicherung bürgerfreundliches Parkangebot in der Bitterfelder Innenstadt

Ö 12 Schließung des öffentlichen Teils

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 Sachstandsbericht

N 14 Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

N 15 Schließung des nicht öffentlichen Teils