Sitzung
OR Wol-030-VI
Gremium
Ortschaftsrat Wolfen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
11.01.2023
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 16.11.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt
 
Ö 6
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2023 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 KVG LSA i. V. m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 KomHVO

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 10

130-2022
Ö 7
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 11

131-2022
Ö 8
Zuwendungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen an die Bädergesellschaft mbH zur Absicherung der Nutzung des Sportbades "Heinz Deininger" (nachfolgend Sportbad genannt) durch den Bitterfelder Schwimmverein 1990 e. V. (nachfolgend BSV 90 genannt)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13, Enthaltungen: 3

234-2022
Ö 9
Rückbaugebot Gebäude (ehem. Stadt Wolfen) Bobbauer Straße, Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

245-2022
Ö 10
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 11
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Planung für die Nutzung der Windenergie
 
N 13
Auswertung des Vereins- und Familienfestes 2022
 
N 14
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
N 15
Schließung des nicht öffentlichen Teils