SessionNet | Stadtrat - 14.10.2020

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

Anlage 1 140-2020

Anlage 2 140-2020 Begründung

Anlage 3 140-2020 Synopse Zentrum

140-2020

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

Vorlage (Beschlussantrag)

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

Vorlage (Beschlussantrag)

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

Vorlage (Beschlussantrag)

Anlage 1 167-2020 Satzung

Anlage 2 167-2020 Begründung

167-2020

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

Anlage zu TOP 4 (10.08.2020)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Anlage 1 (02.09.2020)

Anlage 2 (02.09.2020)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage (Beschlussantrag)

154-2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

169-2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

Anlage: Übersicht über die neuen Höchstgrenzen für Aufwandsentschädigungen für die Freiwilligen Feuerwehren des Landes gemäß § 9 KomEVO

155-2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Aktuelle Version: Anlage 1, Seite 4

Aktuelle Version: Vorlage (Beschlussantrag)

Anlage 1 aktuell Aufwandsentschädigungssatzung mit 1. red. Änderung

Anlage 2 BA 160-2020 Synopse Aufwandentschädigungssatzung

Anlage 3 Vergleich Aufwandsentschädigungen

Version1: Anlage 1 Aufwandsentschädigungssatzung

Version1: Anlage 2 Synopse Aufwandentschädigungssatzung

160-2020

Beschluss: in die Ortschaftsräte und Ausschüsse zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Vorlage (Beschlussantrag)

Feststellungsvermerk RPA

Prüfbericht 2019

174-2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Vorlage (Beschlussantrag)

165-2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 4

Vorlage (Beschlussantrag)

179-2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

177-2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage (Beschlussantrag)

Anlage 1 159-2020 Übersicht

Anlage 2 159-2020 Übersicht Berücksichtigung

Anlage 3 159-2020 Abwägungsvorschlag Behörden

Anlage 4 159-2020 Satzung

Anlage 5 159-2020 Begründung Satzung

159-2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

Anlage 1 115-2020 Lageplan

Anlage 2 115-2020 Planzeichn.

Anlage 3 115-2020 textl. Fests.

Anlage 4 115-2020 Begründung

Anlage 5 115-2020 Artenschutz

Anlage 6 115-2020 Bebauungskonzept

115-2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

Vorlage (Beschlussantrag)

Aktuelle Version: Vorlage (Beschlussantrag)

Aktuelle Version: Anlage (Geltungsbereich)

Geltungsbereich

168-2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltungen: 4

Vorlage (Beschlussantrag)

Anlage 1 Geltungsbereich

Anlage 2 Lageplan

Anlage 3 Geltungsbereich BA 148-2006

150-2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Vorlage (Beschlussantrag)

Anlage 1 163-2020 Lageplan

Anlage 2 163-2020 Planzeichnung

Anlage 3 163-2020 TextlFests

Anlage 4 163-2020 Begründung

Anlage 5 163-2020 Allg Vorprüfung

Anlage 6 163-2020 Artenschutz Fachbeitrag

Anlage 7 163-2020 Schallschutzgutachten

Anlage 8 163-2020 Auswirkungsanalyse

163-2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

ÄA Ortsbürgermeister Herr Bruchmüller zum BA 161-2020

Vorlage (Beschlussantrag)

Anlage 1 Planzeichnung

Anlage 2 Begründung

Version nach Beschlussfassung: Anl1 161-20

Version nach beschlussfassung: Anl2 161-20

161-2020

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 4

Aktuellste Version der Vorlage (Beschlussantrag)

Änderungsantrag Ortsbürgermeister Herr Krillwitz

Vorlage (Beschlussantrag)

157-2020

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 8

Vorlage (Beschlussantrag)

158-2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 8

Aktuelle Version: Vorlage (Beschlussantrag)

Vorlage (Beschlussantrag)

184-2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Mitteilungsvorlage

M006-2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 2.1 VO4 Dok.1. Änderung der "Vereinfachten Satzung über örtliche Bauvorschriften für die denkmalgeschützte Wohnsiedlung 'Zentrum' im Ortsteil Stadt Wolfen", Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Ö 2.2 VO4 Dok.1. Änderung der "Vereinfachten Satzung über örtliche Bauvorschriften für die denkmalgeschützte Wohnsiedlung 'Am Wasserturm' im Ortsteil Stadt Wolfen", Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Ö 2.3 VO4 Dok.1. Änderung der "Vereinfachten Satzung über örtliche Bauvorschriften für die denkmalgeschützte Wohnsiedlung 'Bahnhofstr. / Rudi-Arndt-Str.' im Ortsteil Stadt Wolfen", Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Ö 2.4 VO3 Dok.Satzung zur Aufhebung der "Vereinfachten Satzung über örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlungen zur Errichtung von Garagen und Stellplätzen im Ortsteil Wolfen", Aufstellung und Entwurf

Ö 3 Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates

Ö 3.1 1 Dok.vom 10.08.2020

Ö 3.2 2 Dok.vom 02.09.2020

Ö 4 Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 VO1 Dok.Berufung eines ehrenamtlichen Stadtjägers

Ö 7 VO1 Dok.Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Neubestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Technologie- und Gründerzentrum Bitterfeld-Wolfen GmbH (TGZ)

Ö 8 VO2 Dok.Beschluss einer überplanmäßigen Aufwendung gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierung der Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlich tätigen Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Ö 9 VO7 Dok.Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung)

Ö 10 VO3 Dok.Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" zum 31.12.2019

Ö 11 VO1 Dok.Beschluss einer außerplanmäßigen Aufwendung gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierung einer Dachsanierung der Ortsfeuerwehr Wolfen am Standort Steinfurther Straße 33

Ö 12 VO1 Dok.Beschluss einer außerplanmäßigen Aufwendung gemäß § 105 KVG LSA zur Herstellung der Einsatzbereitschaft eines Abrollbehälters aus der Übernahme vom Landkreis Anhalt-Bitterfeld in den Bestand der Freiwilligen Feuerwehr Bitterfeld-Wolfen

Ö 13 VO1 Dok.Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung für die Baumaßnahme Kindertagesstätte „Fuhnetal“, OT Stadt Wolfen

Ö 14 VO6 Dok.Entwicklungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 BauGB "Leipziger Straße 173" im OT Stadt Wolfen, Abwägung und Satzung

Ö 15 VO7 Dok.Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB 05-2020wo "Humboldtcarré" im Ortsteil Stadt Wolfen, Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Ö 16 VO4 Dok.Bebauungsplan Ortsteil Stadt Wolfen; Aufstellungsbeschluss

Ö 17 VO4 Dok.Bebauungsplan 08-2020wo „Experimentelles Wohnen", Ortsteil Stadt Wolfen; Aufstellungsbeschluss

Ö 18 VO9 Dok.Bebauungsplan der Innenentwicklung (§13a BauGB) 07-2020wo "Warenhaus am Krondorfer Kreisel" im Ortsteil Stadt Wolfen, Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Ö 19 VO6 Dok.8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Zum Feldrain", Ortsteil Thalheim; Entwurfsbeschluss

Ö 20 VO3 Dok.Einführung eines Baumkatasters zur Erfassung aller Bäume im Stadtgebiet Bitterfeld-Wolfen

Ö 21 VO1 Dok.Bauliche Wiederertüchtigung und Inbetriebnahme der öffentlichen Toilettenanlage Robert-Schuman-Platz/Grüne Lunge im OT Stadt Bitterfeld

Ö 22 VO2 Dok.Gemeinsame Vorbereitung der Stadtjubiläen 800-Jahrfeier der Stadt Bitterfeld 2024 und 625-Jahrfeier der Stadt Wolfen 2025

Ö 23 VO1 Dok.Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot nach § 177 BauGB für die Liegenschaft Freiherr-vom-Stein-Str. 1 im Ortsteil Stadt Wolfen

Ö 24 Mitteilungen, Berichte, Anfragen

Ö 25 Schließung des öffentlichen Teils

Nicht öffentlicher Teil:

N 26 Vergabeangelegenheit

N 27 Vergabeangelegenheit

N 28 Mitteilungen, Berichte, Anfragen

N 29 Schließung des nicht öffentlichen Teils