Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 2.1 | 1. Änderung der "Vereinfachten Satzung über örtliche Bauvorschriften für die denkmalgeschützte Wohnsiedlung 'Zentrum' im Ortsteil Stadt Wolfen", Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss
Beschluss: von der Tagesordnung genommen | 140-2020 | |
Ö 2.2 | 1. Änderung der "Vereinfachten Satzung über örtliche Bauvorschriften für die denkmalgeschützte Wohnsiedlung 'Am Wasserturm' im Ortsteil Stadt Wolfen", Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss
Beschluss: von der Tagesordnung genommen | 141-2020 | |
Ö 2.3 | 1. Änderung der "Vereinfachten Satzung über örtliche Bauvorschriften für die denkmalgeschützte Wohnsiedlung 'Bahnhofstr. / Rudi-Arndt-Str.' im Ortsteil Stadt Wolfen", Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss
Beschluss: von der Tagesordnung genommen | 142-2020 | |
Ö 2.4 | Satzung zur Aufhebung der "Vereinfachten Satzung über örtliche Bauvorschriften der denkmalgeschützten Wohnsiedlungen zur Errichtung von Garagen und Stellplätzen im Ortsteil Wolfen", Aufstellung und Entwurf
Beschluss: von der Tagesordnung genommen | 167-2020 | |
Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates | ||
Ö 3.1 | vom 10.08.2020
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | ||
Ö 3.2 | vom 02.09.2020
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 4 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 6 | Berufung eines ehrenamtlichen Stadtjägers
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 154-2020 | |
Ö 7 | Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Neubestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Technologie- und Gründerzentrum Bitterfeld-Wolfen GmbH (TGZ)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 169-2020 | |
Ö 8 | Beschluss einer überplanmäßigen Aufwendung gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierung der Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlich tätigen Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 155-2020 | |
Ö 9 | Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Entschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung)
Beschluss: in die Ortschaftsräte und Ausschüsse zurückverwiesen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 1 | 160-2020 | |
Ö 10 | Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" zum 31.12.2019
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3 | 174-2020 | |
Ö 11 | Beschluss einer außerplanmäßigen Aufwendung gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierung einer Dachsanierung der Ortsfeuerwehr Wolfen am Standort Steinfurther Straße 33
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 4 | 165-2020 | |
Ö 12 | Beschluss einer außerplanmäßigen Aufwendung gemäß § 105 KVG LSA zur Herstellung der Einsatzbereitschaft eines Abrollbehälters aus der Übernahme vom Landkreis Anhalt-Bitterfeld in den Bestand der Freiwilligen Feuerwehr Bitterfeld-Wolfen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 179-2020 | |
Ö 13 | Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung für die Baumaßnahme Kindertagesstätte „Fuhnetal“, OT Stadt Wolfen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 177-2020 | |
Ö 14 | Entwicklungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 BauGB "Leipziger Straße 173" im OT Stadt Wolfen, Abwägung und Satzung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 159-2020 | |
Ö 15 | Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB 05-2020wo "Humboldtcarré" im Ortsteil Stadt Wolfen, Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1 | 115-2020 | |
Ö 16 | Bebauungsplan Ortsteil Stadt Wolfen; Aufstellungsbeschluss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltungen: 4 | 168-2020 | |
Ö 17 | Bebauungsplan 08-2020wo „Experimentelles Wohnen", Ortsteil Stadt Wolfen; Aufstellungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 4 | 150-2020 | |
Ö 18 | Bebauungsplan der Innenentwicklung (§13a BauGB) 07-2020wo "Warenhaus am Krondorfer Kreisel" im Ortsteil Stadt Wolfen, Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 163-2020 | |
Ö 19 | 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Zum Feldrain", Ortsteil Thalheim; Entwurfsbeschluss
Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 4 | 161-2020 | |
Ö 20 | Einführung eines Baumkatasters zur Erfassung aller Bäume im Stadtgebiet Bitterfeld-Wolfen
Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 8 | 157-2020 | |
Ö 21 | Bauliche Wiederertüchtigung und Inbetriebnahme der öffentlichen Toilettenanlage Robert-Schuman-Platz/Grüne Lunge im OT Stadt Bitterfeld
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 8 | 158-2020 | |
Ö 22 | Gemeinsame Vorbereitung der Stadtjubiläen 800-Jahrfeier der Stadt Bitterfeld 2024 und 625-Jahrfeier der Stadt Wolfen 2025
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 184-2020 | |
Ö 23 | Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot nach § 177 BauGB für die Liegenschaft Freiherr-vom-Stein-Str. 1 im Ortsteil Stadt Wolfen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | M006-2020 | |
Ö 24 | Mitteilungen, Berichte, Anfragen | ||
Ö 25 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 26 | Vergabeangelegenheit | ||
N 27 | Vergabeangelegenheit | ||
N 28 | Mitteilungen, Berichte, Anfragen | ||
N 29 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |