Sitzung
OR Btf-040-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
17.08.2011
Zeit
18:00-20:16 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 20.07.2011
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3 | ||
Ö 4 | Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin | ||
Ö 5 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt | ||
Ö 7 | Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen, hier: Abwägung des erneuten Entwurfs, Stand Jan. 2011
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 4 | 086-2011 | |
Ö 8 | Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen, hier: Billigung sowie erneute Auslegung und Beteiligung zum Entwurf, Stand Juli 2011
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 3 | 113-2011 | |
Ö 9 | Weiterführung der Haushaltskonsolidierung
Beschluss: mit Änderungen empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 2 | 095-2011 | |
Ö 10 | 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/00 im OT Bitterfeld" hier: Billigung sowie Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 2 | 115-2011 | |
Ö 11 | Bebauungsplan Nr. 05-2011btf "Straße Am Kraftwerk/ChemiePark" im OT Bitterfeld, hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 12 | Freihaltung der Grundstücke zwischen dem Uferweg und dem Ufer der Goitzsche für eine durchgängige öffentliche Zugänglichkeit
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6, Enthaltungen: 1 | 125-2011 | |
Ö 13 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 14 | Mitteilungen, Berichte, Anfragen | ||
N 15 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |