Sitzung
OR Btf-040-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
17.08.2011
Zeit
18:00-20:16 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 20.07.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt
 
Ö 7
Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen, hier: Abwägung des erneuten Entwurfs, Stand Jan. 2011

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 4

086-2011
Ö 8
Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen, hier: Billigung sowie erneute Auslegung und Beteiligung zum Entwurf, Stand Juli 2011

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 3

113-2011
Ö 9
Weiterführung der Haushaltskonsolidierung

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 2

095-2011
Ö 10
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/00 im OT Bitterfeld" hier: Billigung sowie Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 2

115-2011
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 05-2011btf "Straße Am Kraftwerk/ChemiePark" im OT Bitterfeld, hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 
Ö 12
Freihaltung der Grundstücke zwischen dem Uferweg und dem Ufer der Goitzsche für eine durchgängige öffentliche Zugänglichkeit

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6, Enthaltungen: 1

125-2011
Ö 13
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 15
Schließung des nicht öffentlichen Teils