Sitzung
HFA-041-IV
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Sitzungssaal/nicht mehr verfügbar
Datum
18.08.2011
Zeit
18:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 23.06.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 5
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 24.08.2011
 
Ö 5.1
Bestätigung der Wahl des Stellvertreters der Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Holzweißig

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

107-2011
Ö 5.2
Berufung einer sachkundigen Einwohnerin

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

120-2011
Ö 5.3
Weiterführung der Haushaltskonsolidierung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0

095-2011
Ö 5.4
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

090-2011
Ö 5.5
Hundesteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

089-2011
Ö 5.6
Steuersatzung 2012

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

110-2011
Ö 5.7
Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen, hier: Abwägung des erneuten Entwurfs, Stand Jan. 2011

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

086-2011
Ö 5.8
Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen, hier: Billigung sowie erneute Auslegung und Beteiligung zum Entwurf, Stand Juli 2011

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

113-2011
Ö 5.9
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/00 im OT Bitterfeld" hier: Billigung sowie Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

115-2011
Ö 5.10
Freihaltung der Grundstücke zwischen dem Uferweg und dem Ufer der Goitzsche für eine durchgängige öffentliche Zugänglichkeit

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 0

125-2011
Ö 5.11
Vereinbarung zur Löschwasserversorgung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

127-2011
Ö 5.12
1. Änderung des mit Stadtratsbeschluss Nr. 057-2010 vom 17.03.2010 beschlossenen Maßnahmenkatalogs zum sozialverträglichen Personalabbau, Neufassung der Punkte II.3. (Angebot 3) und III.

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

134-2011
Ö 6
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 7
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 9
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 24.08.2011
 
N 9.1
Immobilienangelegenheit
 
N 9.2
Verkauf eines bebauten Grundstückes OT Wolfen
 
N 10
Schließung des nicht öffentlichen Teils