Sitzung
OR Btf-038-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
15.06.2011
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 18.05.2011
 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt
 
Ö 7
2. Entwurf der Haushaltssatzung und Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Jahr 2011
 
Ö 8
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 9
Hundesteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 10
Zwischenabwägung der Stellungnahmen zur Aufhebungssatzung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 003 "Marler Platz" im Ortsteil Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 091-2011
Ö 11
1. Änderung des Bebauungsplanes "Wassersportzentrum" im OT Bitterfeld, hier: Billigung und Auslegung des 1. Entwurfs

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 7

 096-2011
Ö 12
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 003 "Marler Platz" im Ortsteil Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 097-2011
Ö 13
Übertragung der Trägerschaft für die Kindertageseinrichtung "Traumzauberbaum" an die Euro-Schulen Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 100-2011
Ö 14
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 16
Schließung des nicht öffentlichen Teils