Sitzung
STR-052-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
24.01.2024
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2.1
vom 13.12.2023

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 2.2
vom 10.01.2024

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 04.12.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Neufestsetzung Stundenverrechnungssatz Eigenbetrieb Stadthof

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

217-2023
Ö 7
Neufestsetzung des Stundenverrechnungssatzes

Beschluss: erledigt

191-2023
Ö 8
Haushaltssatzung des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" für das Hausahltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

185-2023
Ö 9
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2024 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 KVG LSA i. V. m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 KomHVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

138-2023
Ö 10
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

139-2023
Ö 11
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 14
Schließung des nicht öffentlichen Teils