Sitzung
STR-0054-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
27.02.2024
Zeit
18:00-21:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2.1
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des gewählten Oberbürgermeisters

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 2.2
Herstellung Wegebeziehung Friedhof Bobbau

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

012-2024
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates
 
Ö 3.1
vom 13.12.2023

Beschluss: vertagt

 
Ö 3.2
vom 10.01.2024

Beschluss: vertagt

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Aufwandsentschädigung für die Inhaber von Wahlehrenämtern zur Europa- und Kommunalwahl 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

215-2023
Ö 7
2. Änderung der Richtlinie der Stadt Bitterfeld-Wolfen über Zuwendungen an Familien mit Kind(ern) im Zusammenhang mit dem Erwerb von städtischen Grundstücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

014-2024
Ö 8
Bebauungsplan 01-2022gr "Wohngebiet südlich der Goethestraße" im Ortsteil Greppin, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

205-2023
Ö 9
Grundsatzbeschluss - Projekt Bildungszentrum Mitteldeutschland

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

030-2024
Ö 10
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01-2009 "Brehnaer Überbau/Ostseite" im Ortsteil Stadt Bitterfeld; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

020-2024
Ö 11
Durchführung des Strukturfördermittelprojektes "Inwertsetzung und Ausbau eines ortsverbindenden Radwegs Zscherndorf-Bitterfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

207-2023
Ö 12
Auslobung eines Wettbewerbes zur Durchführung der Wochenmärkte ab dem 01.01.2025 für die Dauer von fünf Jahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

007-2024
Ö 13
Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. 236-2022 „Pilotprojekt Videoüberwachung öffentliche Anlagen“

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 27, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

010-2024
Ö 14
Bildung eines zeitweiligen beschließenden Ausschusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

013-2024
Ö 15
Konzept "Bevölkerungsschutz"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

028-2024
Ö 16
2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 14.08.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 11, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

029-2024
Ö 17
Sicherung bürgerfreundliches Parkangebot in der Bitterfelder Innenstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

210-2023
Ö 18
Instandsetzung Stadtmobiliar im Vorfeld der Festwoche 800 Jahre Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

209-2023
Ö 19
Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M004-2024
Ö 20
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 21
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Grundstücksangelegenheit
 
N 23
Grundstücksangelegenheit
 
N 24
Personalangelegenheit
 
N 25
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 26
Schließung des nicht öffentlichen Teils