SessionNet | Stadtrat - 27.02.2024

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

Vorlage (Beschlussantrag)

012-2024

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

Beschluss: vertagt

Vorlage (Beschlussantrag)

Beschluss

215-2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

Beschluss

Anlage Beschlussantrag 2. Änderung Richtlinie

014-2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

Beschluss

Anlage 1 205-2023 Übersicht zur Abwägung

Anlage 2 205-2023 Abwägungsergebnis

Anlage 3 205-2023 Planzeichnung

Anlage 4 205-2023 Begründung+Anlagen

205-2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

Beschluss

030-2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

Beschluss

BA 020-2024 Anlage 1 Geltungsbereich

BA 020-2024 Anlage 2 Auszug Stadtplan

020-2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

Beschluss

2023.12.00 Stadtratsbeschluss-Sdf.-Bre.

207-2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Aktuelle Version: Anlage 1

Aktuelle Version: Vorlage (Beschlussantrag)

Vorlage (Beschlussantrag)

Beschluss

Ausschreibungsunterlagen 2025-2029

Bewertungstabelle

007-2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

Beschluss

Beanstandungsverfügung vom 03.01.2024

010-2024

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 27, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Aktualisierte Version für HFA: Vorlage (Beschlussantrag)

Aktuelle Version: Vorlage (Beschlussantrag)

Vorlage (Beschlussantrag)

Beschluss

013-2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

Aktuelle Version: Vorlage (Beschlussantrag)

Vorlage (Beschlussantrag)

Beschluss

028-2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Aktuelle Version: 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Aktuelle Version: Lesefassung der Hauptsatzung nach Änderung

Vorlage (Beschlussantrag)

Änderungssatzung Hauptsatzung

Hauptsatzung (mit Änderungen, markiert)

029-2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 11, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

Beschluss

210-2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

Beschluss

209-2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

M004-2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 2.1 Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des gewählten Oberbürgermeisters

Ö 2.2 VO1 Dok.Herstellung Wegebeziehung Friedhof Bobbau

Ö 3 Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates

Ö 3.1 vom 13.12.2023

Ö 3.2 vom 10.01.2024

Ö 4 Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 VO2 Dok.Aufwandsentschädigung für die Inhaber von Wahlehrenämtern zur Europa- und Kommunalwahl 2024

Ö 7 VO3 Dok.2. Änderung der Richtlinie der Stadt Bitterfeld-Wolfen über Zuwendungen an Familien mit Kind(ern) im Zusammenhang mit dem Erwerb von städtischen Grundstücken

Ö 8 VO6 Dok.Bebauungsplan 01-2022gr "Wohngebiet südlich der Goethestraße" im Ortsteil Greppin, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Ö 9 VO2 Dok.Grundsatzbeschluss - Projekt Bildungszentrum Mitteldeutschland

Ö 10 VO4 Dok.2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01-2009 "Brehnaer Überbau/Ostseite" im Ortsteil Stadt Bitterfeld; Aufstellungsbeschluss

Ö 11 VO3 Dok.Durchführung des Strukturfördermittelprojektes "Inwertsetzung und Ausbau eines ortsverbindenden Radwegs Zscherndorf-Bitterfeld"

Ö 12 VO6 Dok.Auslobung eines Wettbewerbes zur Durchführung der Wochenmärkte ab dem 01.01.2025 für die Dauer von fünf Jahren

Ö 13 VO3 Dok.Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. 236-2022 „Pilotprojekt Videoüberwachung öffentliche Anlagen“

Ö 14 VO4 Dok.Bildung eines zeitweiligen beschließenden Ausschusses

Ö 15 VO3 Dok.Konzept "Bevölkerungsschutz"

Ö 16 VO5 Dok.2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 14.08.2019

Ö 17 VO2 Dok.Sicherung bürgerfreundliches Parkangebot in der Bitterfelder Innenstadt

Ö 18 VO2 Dok.Instandsetzung Stadtmobiliar im Vorfeld der Festwoche 800 Jahre Bitterfeld

Ö 19 VO10 Dok.Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte

Ö 20 Mitteilungen, Berichte, Anfragen

Ö 21 Schließung des öffentlichen Teils

Nicht öffentlicher Teil:

N 22 Grundstücksangelegenheit

N 23 Grundstücksangelegenheit

N 24 Personalangelegenheit

N 25 Mitteilungen, Berichte, Anfragen

N 26 Schließung des nicht öffentlichen Teils