Sitzung
STR-051-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
13.12.2023
Zeit
18:00-20:01 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 
Ö 2.1
Haushaltssatzung des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

185-2023
Ö 2.2
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2024 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 KVG LSA i. V. m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 KomHVO

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

138-2023
Ö 2.3
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

139-2023
Ö 2.4
vom 04.12.2023

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates
 
Ö 3.1
vom 01.11.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3.2
vom 30.11.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Wiedererrichtung Arboretum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

192-2023
Ö 7
Beschaffung eines 35 kVA starken fahrbaren Notstromaggregates

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 2

194-2023
Ö 8
Erörterung des Beteiligungsberichtes der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M006-2023
Ö 9
Beschluss von überplanmäßigen Aufwendungen gem. § 105 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

188-2023
Ö 10
Zuwendungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen an die Bäder- und Servicegesellschaft mbH zur Absicherung der Nutzung des Sportbades "Heinz Deininger" durch den Bitterfelder Schwimmverein 1990 e. V.

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

189-2023
Ö 11
Berufung der Stadtwahlleiterin und ihres Stellvertreters für die Kommunalwahl am 09. Juni 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

201-2023
Ö 12
Aufnahme eines Investitionsdarlehens gemäß § 108 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

202-2023
Ö 13
Pilotprojekt Blühstreifen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 0

177-2023
Ö 14
Pilotprojekt Blühwiese

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 5, Enthaltungen: 3

178-2023
Ö 15
Einführung einer Hundekotbeutelpflicht und damit einhergehend die Anpassung der Gefahrenabwehrverordnung für Hunde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 9, Enthaltungen: 7

203-2023
Ö 16
Digitalisierungskonzept der Stadtverwaltung Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M004-2023
Ö 17
Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M007-2023
Ö 18
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 19
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Grundstücksangelegenheit
 
N 21
Vergabeangelegenheit
 
N 22
Vergabeangelegenheit
 
N 23
Grundstücksangelegenheit
 
N 24
Sachstandsbericht
 
N 25
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 26
Schließung des nicht öffentlichen Teils