Sitzung
STR-047-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
27.09.2023
Zeit
18:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.1
Aufhebung des Beschlusses 236-2022, Pilotprojekt Videoüberwachung öffentliche Anlagen

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

166-2023

Nicht öffentlicher Teil:

N 2.2
Grundstücksangelegenheit
 

Öffentlicher Teil:

Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 16.08.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Satzung für den Wirtschaftsbeirat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 2

195-2022
Ö 7
Gewässerumlagesatzung 2023

Hier: Nochmalige Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch den Oberbürgermeister

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 17, Enthaltungen: 3

118-2023
Ö 8
Überreichung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 2

165-2023
Ö 9
Grundsatzbeschluss zur Einführung eines Ortsbudgets ab dem Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 5

143-2023
Ö 10
Planung und Neubau einer Toilettenanlage im Tiergehege im Ortsteil Stadt Bitterfeld der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 5

148-2023
Ö 11
Änderung des Spielplatzkonzeptes, perspektivisch Errichtung eines Bolzplatzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

149-2023
Ö 12
Erarbeitung von Varianten und Kostenplanungen zur Herstellung Sichtschutz Friedhof in Bobbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

150-2023
Ö 13
Vorschläge für Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 25, Enthaltungen: 3

156-2023
Ö 14
Fördermittelbeantragung FFW Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

157-2023
Ö 15
7. Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen, OT Bobbau, Zum Howestück

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

140-2023
Ö 16
Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M005-2023
Ö 17
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 18
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Vergabeangelegenheit
 
N 20
Verfahrensangelegenheiten
 
N 21
Grundstücksangelegenheit
 
N 22
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 23
Schließung des nicht öffentlichen Teils