Sitzung
STR-046-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
16.08.2023
Zeit
18:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
Verwendung von Investitionsmitteln im Ortsteil Stadt Bitterfeld
108-2023
Ö 2.2
Teilhabe für schwerbehinderte Menschen (Kostenermäßigungen und Sprache)
127-2023
Ö 3
Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 21.06.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Tierheimvertrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0

117-2023
Ö 8
Gewässerumlagesatzung 2023

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 19, Enthaltungen: 2

118-2023
Ö 9
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes TH 1.5 "Gewerbegebiet westlich der Sandersdorfer Straße" im Ortsteil Thalheim, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

119-2023
Ö 10
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03-2010btf "Am Plan" im Ortsteil Stadt Bitterfeld - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

128-2023
Ö 11
Beschluss zur Verwendung von Mitteln einer zusätzlichen Investitionspauschale 2023 einschließlich Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 KVG LSA

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, Enthaltungen: 8

129-2023
Ö 12
Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (STEG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

136-2023
Ö 13
1. Änderung der Richtlinie der Stadt Bitterfeld-Wolfen über Zuwendungen an Familien mit Kind(ern) im Zusammenhang mit dem Erwerb von städtischen Grundstücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

144-2023
Ö 14
Kommunale Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

131-2023
Ö 15
Grundsatzbeschluss zur Einführung eines Wahlbereiches zur Kommunalwahl 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 13, Enthaltungen: 1

132-2023
Ö 16
Bäderlandschaft Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 1

141-2023
Ö 17
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 18
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Vergabeangelegenheit
 
N 20
Vergabeangelegenheit
 
N 21
Grundstücksangelegenheit
 
N 22
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 23
Schließung des nicht öffentlichen Teils