Sitzung
STR-045-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
21.06.2023
Zeit
17:00-20:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
Aufhebung der Beschlüsse 113-2019, 028-2021 sowie 016-2022 zum Erlass eines Modernisierungs- und Instandsetzungsgebotes für die Immobilie Freiherr-vom-Stein-Straße 1 im Ortsteil Stadt Wolfen

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

084-2023
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 10.05.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Anträge aus dem Jugendstadtrat
 
Ö 6.1
Betriebspaten für Schulklassen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 3

087-2023
Ö 6.2
Entwicklung einer App (Action Bound) und Jugendstadtkarte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

088-2023
Ö 6.3
Probleme im ÖPNV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

089-2023
Ö 6.4
Konzeptionierung und Einführung einer Engagementstempelkarte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

090-2023
Ö 6.5
Kinder und Jugendliche stärker einbeziehen im Rahmen der Kunst- und Kulturwoche

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

091-2023
Ö 7
Annahme von Sponsoringleistungen für das Bitterfelder Hafenfest

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

086-2023
Ö 8
Finanzierung der Ortsjubiläen 2023 in Holzweißig und Reuden an der Fuhne

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

097-2023
Ö 9
Jahresabschluss 2019 der Stadt Bitterfeld-Wolfen gemäß § 120 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
Hier: Nochmalige Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch den Oberbürgermeister

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

041-2022
Ö 10
Pilotprojekt Videoüberwachung öffentliche Anlagen
Hier: Nochmalige Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch den Oberbürgermeister

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 6

236-2022
Ö 11
1. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Stadthof Bitterfeld-Wolfen“ vom 19.03.2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 12, Enthaltungen: 0

062-2023
Ö 12
Gesellschafterbeschluss zur Verbesserung der Personalsituation

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 13
Benennung der neuen Erschließungsstraße im Baugebiet Howestück im OT Bobbau in "Zum Howestück"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

061-2023
Ö 14
Benennung der Verlängerung der Erschließungsstraße im Baugebiet Friedensstraße Nord II im OT Stadt Bitterfeld in "An der Alten Mulde"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

068-2023
Ö 15
11. Änderung des Bebauungsplans TH 1.2 "Gewerbegebiet südlich Wolfener Straße", Teil A "Westlich der Guardianstraße" im Ortsteil Thalheim; Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

088-2022
Ö 16
Unterstützung des Sportes in Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

085-2023
Ö 17
Neubau Kinderspielplatz in der Kraftwerkssiedlung zwischen Ernst-Borsbach-Straße und Stefan-Simon-Straße im Ortsteil Stadt Bitterfeld in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

082-2023
Ö 18
Toilette Tiergehege Bitterfeld
Hier: Nochmalige Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch den Oberbürgermeister

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 31, Enthaltungen: 0

093-2023
Ö 19
Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M003-2023
Ö 20
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 21
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Vergabeangelegenheit
 
N 23
Finanzangelegenheit
 
N 24
Vergabeangelegenheit
 
N 25
Vergabeangelegenheit
 
N 26
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 27
Schließung des nicht öffentlichen Teils