SessionNet | Stadtrat - 21.06.2023

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

084-2023

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Änderungsantrag des BKJS-Ausschusses

Aktuelle Version: Vorlage (Beschlussantrag)

Vorlage (Beschlussantrag)

Beschluss

087-2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Änderungsantrag des BKJS-Ausschusses

Aktuelle Version: Vorlage (Beschlussantrag)

Vorlage (Beschlussantrag)

Beschluss

088-2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Änderungsantrag des BKJS-Ausschusses

Aktuelle Version: Vorlage (Beschlussantrag)

Vorlage (Beschlussantrag)

Beschluss

089-2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

Beschluss

090-2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Änderungsantrag des BKJS-Ausschusses

Aktuelle Version: Vorlage (Beschlussantrag)

Vorlage (Beschlussantrag)

Beschluss

091-2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

Beschluss

086-2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

Beschluss

097-2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

041-2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

Version 1: Vorlage (Beschlussantrag)

Aktuellste Version: Vorlage (Beschlussantrag)

Änderungsantrag des Oberbürgermeisters

Stellungnahme der Datenschutzbeauftragten

Stellungnahme des Amtes für kommunale Angelegenheiten/Recht

Stellungnahme des Landesdatenschutzbeauftragten

Stellungnahme des Ordnungsamtes

Version 2: Vorlage (Beschlussantrag)

236-2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 6

Vorlage (Beschlussantrag)

Beschluss

Korrekturvorschlag

1. Änderungssatzung Eigenbetriebssatzung

062-2023

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 12, Enthaltungen: 0

Aktuelle Version: Vorlage (Beschlussantrag)

Vorlage: 092-2023

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

Beschluss

Anlage1 Lageplan

Anlage2 Auszug Bebauungsplan

Anlage3 Auszug Stadtplan

061-2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Aktuelle Version: Vorlage (Beschlussantrag)

Vorlage (Beschlussantrag)

Beschluss

Anlage1 Lageplan RICHTIG

Anlage2 Auszug Bebauungsplan

Anlage3 Auszug Stadtplan

068-2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

Beschluss

Anlage 1 088-2022 Geltungsbereich

Anlage 2 088-2022 Planzeichnung Entwurf

Anlage 3 088-2022 Begründung

Anlage 4 088-2022 Abstandserlass

Anlage 5 088-2022 Schallemissionsprognose

088-2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

Beschluss

Aktuellste Version: Vorlage (Beschlussantrag)

Aktuelle Version: Vorlage (Beschlussantrag)

085-2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

Beschluss

082-2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

Beschluss

Beschluss 093-2023 Widerspruch des Oberbürgermeisters

093-2023

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 31, Enthaltungen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 2.1 VO1 Dok.Aufhebung der Beschlüsse 113-2019, 028-2021 sowie 016-2022 zum Erlass eines Modernisierungs- und Instandsetzungsgebotes für die Immobilie Freiherr-vom-Stein-Straße 1 im Ortsteil Stadt Wolfen

Ö 3 Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 10.05.2023

Ö 4 Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 Anträge aus dem Jugendstadtrat

Ö 6.1 VO4 Dok.Betriebspaten für Schulklassen

Ö 6.2 VO4 Dok.Entwicklung einer App (Action Bound) und Jugendstadtkarte

Ö 6.3 VO4 Dok.Probleme im ÖPNV

Ö 6.4 VO2 Dok.Konzeptionierung und Einführung einer Engagementstempelkarte

Ö 6.5 VO4 Dok.Kinder und Jugendliche stärker einbeziehen im Rahmen der Kunst- und Kulturwoche

Ö 7 VO2 Dok.Annahme von Sponsoringleistungen für das Bitterfelder Hafenfest

Ö 8 VO2 Dok.Finanzierung der Ortsjubiläen 2023 in Holzweißig und Reuden an der Fuhne

Ö 9 VO11 Dok.Jahresabschluss 2019 der Stadt Bitterfeld-Wolfen gemäß § 120 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)Hier: Nochmalige Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch den Oberbürgermeister

Ö 10 VO8 Dok.Pilotprojekt Videoüberwachung öffentliche AnlagenHier: Nochmalige Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch den Oberbürgermeister

Ö 11 VO4 Dok.1. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Stadthof Bitterfeld-Wolfen“ vom 19.03.2021

Ö 12 1 Dok.Gesellschafterbeschluss zur Verbesserung der Personalsituation

Ö 13 VO5 Dok.Benennung der neuen Erschließungsstraße im Baugebiet Howestück im OT Bobbau in "Zum Howestück"

Ö 14 VO6 Dok.Benennung der Verlängerung der Erschließungsstraße im Baugebiet Friedensstraße Nord II im OT Stadt Bitterfeld in "An der Alten Mulde"

Ö 15 VO7 Dok.11. Änderung des Bebauungsplans TH 1.2 "Gewerbegebiet südlich Wolfener Straße", Teil A "Westlich der Guardianstraße" im Ortsteil Thalheim; Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Ö 16 VO4 Dok.Unterstützung des Sportes in Bitterfeld-Wolfen

Ö 17 VO2 Dok.Neubau Kinderspielplatz in der Kraftwerkssiedlung zwischen Ernst-Borsbach-Straße und Stefan-Simon-Straße im Ortsteil Stadt Bitterfeld in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Ö 18 VO3 Dok.Toilette Tiergehege Bitterfeld Hier: Nochmalige Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch den Oberbürgermeister

Ö 19 VO14 Dok.Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte

Ö 20 Mitteilungen, Berichte, Anfragen

Ö 21 Schließung des öffentlichen Teils

Nicht öffentlicher Teil:

N 22 Vergabeangelegenheit

N 23 Finanzangelegenheit

N 24 Vergabeangelegenheit

N 25 Vergabeangelegenheit

N 26 Mitteilungen, Berichte, Anfragen

N 27 Schließung des nicht öffentlichen Teils