Sitzung
HFA-044-VI
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
07.12.2023
Zeit
18:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 26.10.2023

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Beschaffung eines 35 kVA starken fahrbaren Notstromaggregates

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0

194-2023
Ö 5
Erörterung des Beteiligungsberichtes der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M006-2023
Ö 6
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2024 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 KVG LSA i. V. m. § 1 Abs. 2 Nr. 7 KomHVO

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 5

138-2023
Ö 7
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

139-2023
Ö 8
Zuwendungen der Stadt Bitterfeld-Wolfen an die Bäder- und Servicegesellschaft mbH zur Absicherung der Nutzung des Sportbades "Heinz Deininger" durch den Bitterfelder Schwimmverein 1990 e. V.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 4

189-2023
Ö 9
Berufung der Stadtwahlleiterin und ihres Stellvertreters für die Kommunalwahl am 09. Juni 2024

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

201-2023
Ö 10
Aufnahme eines Investitionsdarlehens gemäß § 108 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

202-2023
Ö 11
Einführung einer Hundekotbeutelpflicht und damit einhergehend die Anpassung der Gefahrenabwehrverordnung für Hunde

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 3

203-2023
Ö 12
Digitalisierungskonzept der Stadtverwaltung Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M004-2023
Ö 13
Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M007-2023
Ö 14
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 15
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Grundstücksangelegenheit
 
N 17
Sachstandsbericht
 
N 18
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 19
Schließung des nicht öffentlichen Teils