Sitzung
HFA-041-VI
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
10.08.2023
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 15.06.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3.1
Teilhabe für schwerbehinderte Menschen (Kostenermäßigungen und Sprache)

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

127-2023
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Tierheimvertrag

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0

117-2023
Ö 6
Gewässerumlagesatzung 2023

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 0

118-2023
Ö 7
Beschluss zur Verwendung von Mitteln einer zusätzlichen Investitionspauschale 2023 einschließlich Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 KVG LSA

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 4

129-2023
Ö 8
Annahme von Sponsoringleistungen für das Baby Picknick in Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

133-2023
Ö 9
Annahme von Sponsoringleistungen für das Baby Picknick in Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

134-2023
Ö 10
Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (STEG)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

136-2023
Ö 11
1. Änderung der Richtlinie der Stadt Bitterfeld-Wolfen über Zuwendungen an Familien mit Kind(ern) im Zusammenhang mit dem Erwerb von städtischen Grundstücken

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

144-2023
Ö 12
Kommunale Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 0

131-2023
Ö 13
Grundsatzbeschluss zur Einführung eines Wahlbereiches zur Kommunalwahl 2024

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 3

132-2023
Ö 14
Bäderlandschaft Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1

141-2023
Ö 15
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 16
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Grundstücksangelegenheit
 
N 18
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 19
Schließung des nicht öffentlichen Teils