Sitzung
STR-0035-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
31.08.2022
Zeit
18:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
Aufhebung des Bebauungsplanes "Windfeld Bobbau I" im Ortsteil Bobbau, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

087-2022
Ö 2.2
2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 14.08.2019

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

111-2022
Ö 2.3
Neugestaltung des Vorplatzes der Stadtinformation am Rathaus Bitterfeld in der Walther-Rathenau-Straße im Ortsteil Stadt Bitterfeld in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

149-2022
Ö 2.4
Aufstellen oder Anbringen von Hinweistafeln und Hinweisschildern an historisch bedeutsamen und interessanten Stätten und Gebäuden im Ortsteil Stadt Bitterfeld in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

151-2022
Ö 3
Abstimmung über die Niederschriften
 
Ö 3.1
vom 15.06.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3.2
vom 13.07.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Abberufung eines Mitgliedes des Jugendbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

123-2022
Ö 7
Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Bäder- und Servicegesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (BSG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

174-2022
Ö 8
Abberufung des Vertreters der Beschäftigten im Betriebsausschuss des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

113-2022
Ö 9
Beschluss über die Bestellung eines Beschäftigtenvertreters für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

114-2022
Ö 10
Gewässerumlagesatzung 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 15, Enthaltungen: 3

154-2022
Ö 11
Mitgliedschaft der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt e.V., kurz AGFK e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7, Enthaltungen: 7

162-2022
Ö 12
Rekommunalisierung der Wasserversorgung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 3

155-2022
Ö 13
Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierung der Maßnahme Rückzahlung des Kredites für die zurückgestellte STARK III Maßnahme GS Steinfurth im OT Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

160-2022
Ö 14
Fortschreibung des Dorfentwicklungsplanes des Ortsteiles Bobbau mit Siebenhausen der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

137-2022
Ö 15
Fortschreibung des Dorfentwicklungsplanes der Ortschaft Reuden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

128-2022
Ö 16
Fortschreibung des Dorfentwicklungsplanes der Ortschaft Rödgen mit Zschepkau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

136-2022
Ö 17
2. Fortschreibung des Dorfentwicklungsplanes für den Ortsteil Holzweißig der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

139-2022
Ö 18
1. Änderung des Bebauungsplanes 07-2010btf "Photovoltaik BRIFA" , Ortsteil Holzweißig, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 4

141-2022
Ö 19
1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022/Beschluss von außerplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 105 KVG LSA

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

153-2022
Ö 20
Organisation Daseinsvorsorge im Energiesektor

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 4

144-2022
Ö 21
Resolution des Stadtrates Bitterfeld-Wolfen zur inflationären Preisentwicklung für Heizkosten, Energie, Lebensmittel und die dadurch zu erwartenden Auswirkungen für unsere Bürger, unsere Wirtschaft und unsere gesamte Gesellschaft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 7, Enthaltungen: 10

176-2022
Ö 22
Warmwasserversorgung für alle Sportler und Grundschüler in Bitterfeld-Wolfen sicherstellen!

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 15, Enthaltungen: 7

177-2022
Ö 23
Prüfauftrag an den Oberbürgermeister

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 3

138-2022
Ö 24
Sanierung Marktplatz Bitterfeld

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 4

150-2022
Ö 25
Wiedereinrichtung der Bahnhofsmission in der Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2

148-2022
Ö 26
Umnutzung des Schulungsraumes der Feuerwehr im OT Holzweißig

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 1

142-2022
Ö 27
Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte
M007-2022
Ö 28
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 29
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 30
Vergabeangelegenheit
 
N 31
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 32
Schließung des nicht öffentlichen Teils