Sitzung
HFA-031-IV
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
02.09.2010
Zeit
18:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 29.07.2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 09.09.2010
 
Ö 5.1
Konzept zur Haushaltskonsolidierung des Haushaltes 2010 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 92 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) i.V.m. § 23 Abs. 7 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik des Landes Sachsen-Anhalt (GemHVO Doppik LSA)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

161-2010
Ö 5.2
1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

160-2010
Ö 5.3
Beschluss über die Ergänzung des Unternehmensgegenstandes der MIDEWA Wasserversorgungsgesellschaft in Mitteldeutschland mbH

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

166-2010
Ö 5.4
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 03-2010btf "Am Plan" im OT Bitterfeld, hier: Abwägungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

187-2010
Ö 5.5
Beteiligung an der Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehr durch die Stadt Bitterfeld-Wolfen (Reduzierung der Ausgleichszahlung ÖPNV)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

193-2010
Ö 5.6
Teilaufhebung Haushaltssperre USK 09610.40068 Vermessungskosten

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

198-2010
Ö 5.7
Jahresrechnung 2007 Gemeinde Bobbau

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

203-2010
Ö 5.8
Jahresrechnung 2008 Gemeinde Bobbau

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

204-2010
Ö 5.9
Verleihung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

211-2010
Ö 5.10
Verleihung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

212-2010
Ö 5.11
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens für die Erweiterung des Aldi Marktes am Ergänzungsstandort Anhaltstraße im OT Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

215-2010
Ö 5.12
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
Ö 6
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte
 
N 8
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 09.09.2010
 
N 8.1
Vergabeangelegenheit
 
N 8.2
Vertragsangelegenheit
 
N 8.3
Vergabeangelegenheit
 
N 9
Vertragsangelegenheit
 
N 10
Schließung des nicht öffentlichen Teils