Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 2.1 | vom 10.08.2020
Beschluss: von der Tagesordnung genommen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 2.2 | Vergabeangelegenheit | ||
N 2.3 | Vergabeangelegenheit | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 3 | Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten | ||
Ö 4 | Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates | ||
Ö 4.1 | vom 15.07.2020
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | ||
Ö 5 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 7 | Annahme einer Sachspende der Stadt Heyuan
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 113-2020 | |
Ö 8 | Bekenntnis der Stadt Bitterfeld-Wolfen zum Mehrgenerationenhaus Bitterfeld-Wolfen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 133-2020 | |
Ö 9 | Festlegung eines Stimmführers und seines Stellvertreters des Verbandsmitgliedes Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Goitzsche (ZV Goitzsche)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 3 | 136-2020 | |
Ö 10 | Energie- und Klimaschutzkonzept Ortsteil Stadt Bitterfeld
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 12, Enthaltungen: 6 | 107-2020 | |
Ö 11 | Energie- und Klimaschutzkonzept der Ortsteile Stadt Wolfen und Reuden an der Fuhne
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 11, Enthaltungen: 6 | 108-2020 | |
Ö 12 | Aufhebung des Beschlusses 064-2016 zur Aufstellung des Bebauungsplanes 01-2016btf "Wohnen in der Ernst-Borsbach-Straße" im Ortsteil Stadt Bitterfeld
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 318-2019 | |
Ö 13 | 2. Änderung der Bebauungspläne "Sonnenallee-West", Ortsteil Rödgen und Erweiterung Teilbereiche "Sonnenallee-Mitte", Ortsteil Thalheim; Abwägungsbeschluss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7, Enthaltungen: 0 | 146-2020 | |
Ö 14 | 2. Änderung Bebauungspläne "Sonnenallee-West", Ortsteil Rödgen und Erweiterung Teilbereiche Sonnenallee-Mitte", Ortsteil Thalheim; Billigung 3. Entwurf
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1 | 148-2020 | |
Ö 15 | Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung für die Baumaßnahme Dorfstraße im Ortsteil Reuden an der Fuhne
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 124-2020 (B) | |
Ö 16 | Planung Verkehrsflächenvollausbau Straße "Am Brödelgraben" im Ortsteil Thalheim
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 138-2020 | |
Ö 17 | Erarbeitung von nachhaltigen Maßnahmen und eines Umsetzungsplanes zum Schutz des Ortsteiles Stadt Bitterfeld der Stadt Bitterfeld-Wolfen vor Grund- und Hochwasserschäden sowie zur weiteren städtebaulichen Gestaltung der Oberflächengewässer
Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen | ||
Ö 18 | Lebensmittelversorgung am Standort vom jetzigen „Real“ in Bitterfeld erhalten
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 18, Enthaltungen: 0 | 125-2020 | |
Ö 19 | Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte
Beschluss: zur Kenntnis genommen | M005-2020 | |
Ö 20 | Mitteilungen, Berichte, Anfragen | ||
Ö 21 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 22 | Vergabeangelegenheit | ||
N 23 | Vergabeangelegenheit | ||
N 24 | Grundstücksangelegenheit | ||
N 25 | Grundstücksangelegenheit | ||
N 26 | Mitteilungen, Berichte, Anfragen | ||
N 27 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |