Sitzung
SR-017-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
02.09.2020
Zeit
18:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.1
vom 10.08.2020

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 2.2
Vergabeangelegenheit
 
N 2.3
Vergabeangelegenheit
 

Öffentlicher Teil:

Ö 3
Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates
 
Ö 4.1
vom 15.07.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Annahme einer Sachspende der Stadt Heyuan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

113-2020
Ö 8
Bekenntnis der Stadt Bitterfeld-Wolfen zum Mehrgenerationenhaus Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

133-2020
Ö 9
Festlegung eines Stimmführers und seines Stellvertreters des Verbandsmitgliedes Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Goitzsche (ZV Goitzsche)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 3

136-2020
Ö 10
Energie- und Klimaschutzkonzept Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 12, Enthaltungen: 6

107-2020
Ö 11
Energie- und Klimaschutzkonzept der Ortsteile Stadt Wolfen und Reuden an der Fuhne

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 11, Enthaltungen: 6

108-2020
Ö 12
Aufhebung des Beschlusses 064-2016 zur Aufstellung des Bebauungsplanes 01-2016btf "Wohnen in der Ernst-Borsbach-Straße" im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

318-2019
Ö 13
2. Änderung der Bebauungspläne "Sonnenallee-West", Ortsteil Rödgen und Erweiterung Teilbereiche "Sonnenallee-Mitte", Ortsteil Thalheim; Abwägungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7, Enthaltungen: 0

146-2020
Ö 14
2. Änderung Bebauungspläne "Sonnenallee-West", Ortsteil Rödgen und Erweiterung Teilbereiche Sonnenallee-Mitte", Ortsteil Thalheim; Billigung 3. Entwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1

148-2020
Ö 15
Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung für die Baumaßnahme Dorfstraße im Ortsteil Reuden an der Fuhne

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

124-2020 (B)
Ö 16
Planung Verkehrsflächenvollausbau Straße "Am Brödelgraben" im Ortsteil Thalheim

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

138-2020
Ö 17
Erarbeitung von nachhaltigen Maßnahmen und eines Umsetzungsplanes zum Schutz des Ortsteiles Stadt Bitterfeld der Stadt Bitterfeld-Wolfen vor Grund- und Hochwasserschäden sowie zur weiteren städtebaulichen Gestaltung der Oberflächengewässer

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

 
Ö 18
Lebensmittelversorgung am Standort vom jetzigen „Real“ in Bitterfeld erhalten

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 18, Enthaltungen: 0

125-2020
Ö 19
Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M005-2020
Ö 20
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 21
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Vergabeangelegenheit
 
N 23
Vergabeangelegenheit
 
N 24
Grundstücksangelegenheit
 
N 25
Grundstücksangelegenheit
 
N 26
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 27
Schließung des nicht öffentlichen Teils