Sitzung
SR-050-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
08.05.2019
Zeit
18:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 
Ö 2.1
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 02.04.2019
 
Ö 2.2
Bebauungsplan 01-2019btf "Wohnen am Strengbach", Ortsteil Stadt Bitterfeld; Billigung Entwurf und Auslegungsbeschluss
095-2019
Ö 3
Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und ggf. getroffene Eilentscheidungen und aktuelle Informationen durch den Oberbürgermeister
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Abberufung der Mitglieder des Jugendbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

110-2019
Ö 6
Berufung der Mitglieder des Jugendbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

111-2019
Ö 7
Erneuerung des Titels „Stadt ohne Rassismus - Stadt mit Courage“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 5

107-2019
Ö 8
Stadtentwicklungskonzept (STEK 2015-2025) - Fördergebiete: Abgrenzungen und Maßnahmenplanung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7, Enthaltungen: 3

253-2018
Ö 9
1. Änderung Bebauungsplan 01-2011btf "Photovoltaik Areal E", Ortsteil Stadt Bitterfeld; Billigung Entwurf und Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 9, Enthaltungen: 6

098-2019
Ö 10
Bebauungsplan 03-2018wo "Musikercarré", Ortsteil Stadt Wolfen; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

093-2019
Ö 11
Bebauungsplan 06-2017ho "Wohngebiet an der Glück-Auf-Straße", Ortsteil Holzweißig; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

084-2019
Ö 12
Annahme von Sponsoringleistungen anlässlich des Bitterfelder Hafenfestes 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 0

100-2019
Ö 13
9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 30.07.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3

091-2019
Ö 14
3. Satzung zur Änderung der Satzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 06.03.2009 (Benutzungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3

058-2019
Ö 15
2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Kostenbeiträge für alle Kindertageseinrichtungen in der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 18.07.2013 (Kostenbeitragssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 8

059-2019
Ö 16
Beschluss zur Erstellung eines Regionalen Tourismuskonzeptes für den Altkreis Bitterfeld und der sich daraus ergebenden außerplanmäßigen Aufwendung i. H. v. 35.000 €, vorbehaltlich der Zustimmung der beteiligten Kommunen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 7

122-2019
Ö 17
Beschluss einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierung der Maßnahme "Neubau eines Brunnens für die Sportanlage im OT Holzweißig"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

101-2019
Ö 18
Beschaffung von zwei Mannschaftstransportfahrzeugen für die Freiwillige Feuerwehr Bitterfeld-Wolfen über Miet- und Werbeverträge

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 3

072-2019
Ö 19
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bädergesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (BäderG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 8, Enthaltungen: 4

117-2019
Ö 20
Prüfauftrag zur Einbringung der Bäder in Form einer Stammkapitalerhöhung bei der Bädergesellschaft

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 17, Enthaltungen: 4

120-2019
Ö 21
Polizeipräsenz in Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 16, Enthaltungen: 7

097-2019
Ö 22
Beendigung der Teilnahme an der App "Wegeheld"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 16, Enthaltungen: 6

096-2019
Ö 23
Prüfauftrag zur Errichtung einer Mehrzweckarena im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 16, Enthaltungen: 4

121-2019
Ö 24
Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Jahr 2018 auf das Jahr 2019 (Haushaltsermächtigungen)
M003-2019
Ö 25
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 26
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 27
Grundstücksangelegenheit
 
N 28
Grundstücksangelegenheit
 
N 29
Grundstücksangelegenheit
 
N 30
Verkauf unbebauter Grundstücke im Ortsteil Stadt Bitterfeld
 
N 31
Grundstücksangelegenheit
 
N 32
Grundstücksangelegenheit
 
N 33
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 34
Schließung des nicht öffentlichen Teils