Sitzung
SR-043--V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
08.08.2018
Zeit
18:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 27.06.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und ggf. getroffene Eilentscheidungen und aktuelle Informationen durch den Oberbürgermeister
 
Ö 6
Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Ausschusses für Bildung, Kultur, Jugend und Sport

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

140-2018
Ö 7
Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Bildung, Kultur, Jugend und Sport

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

141-2018
Ö 8
Neubestellung eines Ersatzmitgliedes des Aufsichtsrates der Bädergesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (BäderG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

164-2018
Ö 9
Bestätigung Jahresbericht 2016 der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

136-2018
Ö 10
Bestätigung Jahresbericht 2017 der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

145-2018
Ö 11
7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 30.07.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

152-2018
Ö 12
Annahme einer Spende für die 1. Kunst- und Kulturwoche der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

130-2018
Ö 13
Annahme einer Spende zur Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit der Kinder- und Jugendfeuerwehr Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

131-2018
Ö 14
Absicht zur Teileinziehung der Fuhnestraße im OT Stadt Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 5, Enthaltungen: 3

079-2018
Ö 15
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 105 KVG LSA für die Baumaßnahme Sickergrube in der Grundschule "Erich Weinert" im OT Stadt Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 7, Enthaltungen: 0

157-2018
Ö 16
Änderung der Prioritäten bei der Umsetzung der Löschwasserkonzeption

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

121-2018
Ö 17
Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Fortschreibung 2017 (EHZK)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 8, Enthaltungen: 1

039-2018
Ö 18
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Zum Feldrain", OT Thalheim, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

100-2018
Ö 19
Bebauungsplan 08-2017wo "Einkauf am Krondorfer Kreisel" im Ortsteil Stadt Wolfen, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: vertagt

137-2018
Ö 20
Bebauungsplan 11-2017btf "Photovoltaik am GuD-Kraftwerk" im Ortsteil Stadt Bitterfeld; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 10, Enthaltungen: 3

115-2018
Ö 21
Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Entwurf des Bebauungsplanes 09-2017btf "Wohngebiet Vor dem Muldedamm" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

143-2018
Ö 22
Abwägung der Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungen und Entwurf der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen, OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

144-2018
Ö 23
Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb

Beschluss: vertagt

092-2018
Ö 24
Aufwertung der Marina im Stadthafen Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 4

150-2018
Ö 25
Widmung des Uferweges – Weiteres Vorgehen

Beschluss: an den Oberbürgermeister verwiesen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 14, Enthaltungen: 1

151-2018
Ö 26
Errichtung einer Gedenkstätte für die Opfer des Chemieunfalls vom 11. Juli 1968

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

158-2018
Ö 27
Unterbringung des neuen HLF 20 am Standort Thalheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

176-2018
Ö 28
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 29
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 30
Vertragsangelegenheit
 
N 31
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 32
Schließung des nicht öffentlichen Teils