Sitzung
SR-035-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
14.06.2017
Zeit
18:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und ggf. getroffene Eilentscheidungen und aktuelle Informationen durch den Oberbürgermeister
 
Ö 5
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Teilbereich "Grundschule Süd/Mitschurinstraße", "Altstadt, Markt/Westseite" und "Wohngebiet Krondorfer Wiesen" im Ortsteil Stadt Wolfen, Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0

103-2017
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 04-2016wo "Wohngebiet Krondorfer Wiesen" im Ortsteil Stadt Wolfen, Entwurfsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0

085-2017
Ö 7
Investitionen zur Verbesserung der Löschwassersituation der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 2

098-2017
Ö 8
Errichtung eines Park- und Innenstadtleitsystems

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

099-2017
Ö 9
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und der Stellvertreterin des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Greppin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

100-2017
Ö 10
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Greppin
 
Ö 11
Neuwahl des Stellvertreters des Vertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Westliche Mulde" (AZV „Westliche Mulde“)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

109-2017
Ö 12
Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Bitterfeld-Wolfen GmbH (SWBW)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0

124-2017
Ö 13
Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (STEG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 2

125-2017
Ö 14
Abberufung und Neubestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Bädergesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (BäderG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0

126-2017
Ö 15
Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes/ggf. von Mitgliedern im Aufsichtsrat der Neue Bitterfelder Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (Neubi)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 5

128-2017
Ö 16
Empfehlung des Stadtrates der Stadt Bitterfeld-Wolfen zur Abberufung und Neubestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Wohnungs- und Baugesellschaft Wolfen mbH (WBG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0

129-2017
Ö 17
Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder sowie der sachkundigen Einwohner im Ausschuss für Bildung, Kultur, Jugend und Sport

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0

131-2017
Ö 18
Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder sowie der sachkundigen Einwohner im Ausschuss für Soziales

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 0

132-2017
Ö 19
Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder sowie der sachkundigen Einwohner im Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0

133-2017
Ö 20
Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder sowie der sachkundigen Einwohner im Wirtschafts- und Umweltausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0

135-2017
Ö 21
Beschluss über die Neubesetzung der Mitglieder sowie der sachkundigen Einwohner im Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0

136-2017
Ö 22
Aufhebung des Bebauungsplans TH 1.1 "Gewerbegebiet nördlich Thalheimer Straße" im OT Thalheim; Aufstellungsbeschluss und Satzung über die Veränderungssperre

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 1

101-2017
Ö 23
Annahme von Sponsoringleistungen zur Erneuerung der Bestuhlung im Rang des Großen Saales im Städtischen Kulturhaus Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 1

110-2017
Ö 24
Annahme einer Spende zur Realisierung lärmmindernder Maßnahmen in Kindertageseinrichtungen der Stadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 1

111-2017
Ö 25
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 26
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 27
Grundstücksangelegenheit - Aufhebung von Beschlüssen
 
N 28
Vertragsangelegenheit
 
N 29
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 30
Schließung des nicht öffentlichen Teils