Sitzung
SR-0037-V
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
13.12.2017
Zeit
18:00-23:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 01.11.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Ehrung von langjährigen ehrenamtlichen Wahlhelfern durch den Oberbürgermeister
 
Ö 6
Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und ggf. getroffene Eilentscheidungen und aktuelle Informationen durch den Oberbürgermeister
 
Ö 7
Entscheidung über die Zulässigkeit des am 15.09.2017 eingereichten Einwohnerantrags "Willkürliche Bebauung der Goitzsche-Ufer stoppen!"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

308-2017
Ö 8
Beratung über den Einwohnerantrag "Willkürliche Bebauung der Goitzsche-Ufer stoppen!"
 
Ö 9
Umsetzung des Einwohnerantrages, insbesondere in Bezug auf die Bürgerbeteiligung bei der Überarbeitung der Bebauungspläne an der Bitterfelder Wasserfront

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 4

312-2017
Ö 10
Grundsatzbeschluss - Regionales Marketingkonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 6

277-2017
Ö 11
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 12
Haushaltssatzung des Eigenbetriebes "Stadthof Bitterfeld-Wolfen" für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

268-2017
Ö 13
Masterplan Naherholungsgebiet Fuhneaue

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 15, Enthaltungen: 8, Befangen: 1

274-2017
Ö 14
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2018 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 100 Abs. 3 KVG LSA i.V.m. § 2 Abs. 2 Ziffer 7 KomHVO

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 3

266-2017
Ö 15
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 3

267-2017
Ö 16
Aufwandsentschädigung für den Oberbürgermeister der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

297-2017
Ö 17
9. Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes TechnologiePark Mitteldeutschland

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3

296-2017
Ö 18
Abschluss eines Erschließungsvertrages "Mischgebiet Wiesenstraße West, OT Stadt Bitterfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

281-2017
Ö 19
Entwicklung Mittelstraße, Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

287-2017
Ö 20
Entwicklung Innenstadt, Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

288-2017
Ö 21
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen für den Teilbereich "Wohngebiet Vor dem Muldedamm" im OT Stadt Bitterfeld - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

300-2017
Ö 22
Bebauungsplan Nr. 09-2017 btf "Wohngebiet Vor dem Muldedamm" im OT Stadt Bitterfeld - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0

299-2017
Ö 23
Bebauungsplan der Innenentwicklung (§ 13a BauGB) Nr. 11-2017btf "Photovoltaik am GuD-Kraftwerk" im OT Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8, Enthaltungen: 2

294-2017
Ö 24
Minderung der Verkehrsgefährdung, der Lärm- sowie Abgasbelästigung der Anwohner und Kunden der Walther-Rathenau-Straße im OT Stadt Bitterfeld durch die Erweiterung der bestehenden 30-Zone auf den fehlenden Bereich zw. Bismarckstraße und Ratswall

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 2

311-2017
Ö 25
Bebauungsplan 10-2017ho "Wohnen Lange Straße" gem. § 13b BauGB im OT Holzweißig - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

289-2017
Ö 26
6. Änderung des FNP der Stadt Bitterfeld-Wolfen in den Teilbereichen "Grundschule Süd/Mitschurinstraße", "Altstadt, Markt/Westseite" und "WG Krondorfer Wiesen" im Ortsteil Stadt Wolfen, Ergänzung zum Abwägungs- und Feststellungsbeschluss (179-2017) vom 16.08.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

295-2017
Ö 27
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 28
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 29
Vergabeangelegenheit
 
N 30
Personalangelegenheit
 
N 31
Personalangelegenheit
 
N 32
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 33
Schließung des nicht öffentlichen Teils