Sitzung
SR-075-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
02.04.2014
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.02.14

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Überreichung von Ehrennadeln der Stadt Bitterfeld-Wolfen an Frau Ines Fischer und Herrn Heinz-Jürgen Preiss-Daimler
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Wiedereinrichtung eines Briefwahllokals im Ortsteil Bitterfeld Hier: Erneute Verhandlung nach Einlegung des Widerspruches durch die OB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 3

015-2014
Ö 7
Steuersatzung für die Jahre 2014 und 2015

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 3

112-2013
Ö 8
Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2014 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 92 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Sachsen--Anhalt (GO LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung Doppik (GemHVO Doppik)

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 3

172-2013
Ö 9
Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 3

171-2013
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 1/2009 "Am Brehnaer Überbau/Ostseite" im OT Bitterfeld, Beschluss über Abwägung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0

024-2014
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 1/2009 "Am Brehnaer Überbau/Ostseite" der Innenentwicklung im OT Bitterfeld, Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 1

025-2014
Ö 12
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Erstellung des Bebauungsplanes Nr. 03-2013wo "Wohngebiet Pestalozzistraße" im OT Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

020-2014
Ö 13
3. Änderungssatzung zur Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Gewässerunterhaltungsverbände

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

031-2014
Ö 14
Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 15
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 16
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 18
Schließung des nicht öffentlichen Teils