Sitzung
OR Btf-054-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
17.10.2012
Zeit
18:00-19:34 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 19.09.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt
 
Ö 7
"Bebauungsplan zur Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche der Stadt Bitterfeld -Wolfen" Nr. 02-2009 Abwägung der Stellungnahmen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 3

089-2012
Ö 8
2. Entwurf des B-Planes Nr. 02-2009 "Bebauungsplan zur Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche der Stadt Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 2

092-2012
Ö 9
1. Berichtigung des Flächennutzungsplans der Stadt Bitterfeld-Wolfen im OT Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

200-2012
Ö 10
1. Änderung des Bebauungsplans "Am Wasserzentrum" als Bebauungsplan der Innenentwicklung (§ 13a BauGB) - Aufstellung und Auslegung des Entwurfs

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

214-2012
Ö 11
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungplanes Nr. 1/99a "Bitterfelder Wasserfront/Bereich Uferweg landseitig" im OT Bitterfeld für die Errichtung der Außengastronomie Goitzsche-Terrassen.

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2

220-2012
Ö 12
Steuersatzung 2013

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0

188-2012
Ö 13
1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 29. August 2011

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

145-2012
Ö 14
1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 29.08.2011

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

189-2012
Ö 15
Arbeitsstand der abgerufenen Brauchtumsmittel 2012
 
Ö 16
Verwendung Brauchtumsmittel 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 17
Verwendung Brauchtumsmittel 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 18
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 20
Finanzangelegenheit
 
N 21
Schließung des nicht öffentlichen Teils