Sitzung
OR Btf-044-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
07.12.2011
Zeit
18:00-20:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 02.11.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt
 
Ö 7
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 1/99a "Bitterfelder Wasserfront/Bereich Uferweg - landseitig" im OT Bitterfeld für die Errichtung eines Pflegeheims für 52 Bewohner

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 3

244-2011
Ö 8
Vorstellung Konzept Masterplan 2
 
Ö 9
Informationen zum Arbeitsstand im Tiergehege OT Bitterfeld
 
Ö 10
Übertragung von Kindertageseinrichtungen in freie Trägerschaft

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2

221-2011
Ö 11
Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Gewässerunterhaltungsverbände

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 4

247-2011
Ö 12
Aufhebung des Beschlusses 204-2011 des Ortschaftsrates vom 05.10.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 13
Rückstellung überschüssiger finanzieller Mittel aus dem Hafenfest 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 14
Umverteilung von Brauchtumsmitteln 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 15
Umverteilung von Brauchtumsmitteln 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 16
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 18
Schließung des nicht öffentlichen Teils