Sitzung
OR Btf-032-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
17.11.2010
Zeit
18:00-19:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen des Ortschaftsrates vom 29.09.2010 und 20.10.2010
 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt
 
Ö 7
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1/99a "Bitterfelder Wasserfront/Bereich Uferweg landseitig" im OT Bitterfeld zur Überschreitung der Baugrenzen für die Errichtung von 50 Stellplätzen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 1

282-2010
Ö 8
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1/99a "Bitterfelder Wasserfront/Bereich Uferweg landseitig" im OT Bitterfeld von der zwingenden Dreigeschossigkeit

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0

283-2010
Ö 9
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1/99a "Bitterfelder Wasserfront/Bereich Uferweg landseitig" im OT Bitterfeld zur Überschreitung der Grundflächenzahl (GRZ) durch die Errichtung von 50 Stellplätzen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0

284-2010
Ö 10
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 03-2010 "Am Plan" im OT Bitterfeld, hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

188-2010
Ö 11
Flächennutzungsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen, hier: Abwägung 2. Entwurf

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 9, Enthaltungen: 4

229-2010
Ö 12
Änderung des Stadtratsbeschlusses Nr. 529-1998 des Stadtrates der Stadt Bitterfeld vom 16.12.1998, hier: Benennung von Straßen im Bebauungsplan "Am Wasserzentrum"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

240-2010
Ö 13
Bitterfelder Wasserfront B 100/183 Verkehrsuntersuchung Uhlig + Wehling

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 0

269-2010
Ö 14
Wegfall der örtlichen Bauvorschriften gemäß § 85 Abs. 5 Bauordnung Land Sachsen-Anhalt (BauO LSA)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 6

273-2010
Ö 15
Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 02-2009 "Bebauungsplan zur Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche der Stadt Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

278-2010
Ö 16
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 18
Schließung des nicht öffentlichen Teils