Sitzung
HFA-049-VI
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, 2. Etage, Konferenzraum
Datum
23.05.2024
Zeit
18:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 11.04.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Vorstellung Haushaltsanalyse
 
Ö 6
Information zum Stand der Haushaltsplanung 2025
 
Ö 7
Jahresabschluss 2020 der Stadt Bitterfeld-Wolfen gemäß § 120 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

043-2023
Ö 8
1. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über das Führen von Hunden vom 10.12.2020

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

049-2024
Ö 9
Kooperationsvereinbarung mit dem Verein "Bitterfeld 2024 e. V." zur Unterstützung der 800-Jahrfeier in Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

084-2024
Ö 10
Kooperationsvereinbarung mit der Neubi GmbH zur Integration des Mieterfestes in die 800-Jahrfeier von Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

085-2024
Ö 11
Sponsoring 800-Jahre-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

077-2024
Ö 12
Sponsoring 800-Jahre-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

078-2024
Ö 13
Sponsoring 800-Jahre-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

079-2024
Ö 14
Sponsoring 800-Jahre-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

080-2024
Ö 15
Annahme Sponsoring 800-Jahre-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

086-2024
Ö 16
Annahme Sponsoring 800-Jahre-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

087-2024
Ö 17
Annahme Sponsoring 800-Jahre-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

088-2024
Ö 18
Annahme eines Sponsorings 800-Jahre-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

089-2024
Ö 19
Annahme eines Sponsorings "800-Jahre-Bitterfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

090-2024
Ö 20
Annahme Sponsoring 800-Jahre-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

092-2024
Ö 21
Annahme Sponsoring "800-Jahre-Bitterfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

098-2024
Ö 22
Annahme Sponsoring 800-Jahre-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

103-2024
Ö 23
Annahme Sponsoring 800-Jahre-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

091-2024
Ö 24
Annahme Sponsoring "800-Jahre-Bitterfeld"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

094-2024
Ö 25
Annahme Sponsoring "800-Jahre-Bitterfeld"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

095-2024
Ö 26
Annahme eines Sponsorings "800-Jahre-Bitterfeld"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

096-2024
Ö 27
Annahme eines Sponsorings "800-Jahre-Bitterfeld"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

099-2024
Ö 28
Übertragung Trägerschaft Kita "Traumzauberbaum" im OT Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

105-2024
Ö 29
Schaffung einer Verkehrsinsel zur Verbesserung der Fußgängerquerung am Bahnübergang in der Walther-Rathenau-Straße in Greppin

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

082-2024
Ö 30
Feuerwehrstandort Greppin

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

083-2024
Ö 31
Voruntersuchung zum Umbau der Feuerwehrgarage zu einem DIN-gerechten Stellplatz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

097-2024
Ö 32
Herstellung Wegebeziehung Friedhof Bobbau

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

012-2024
Ö 33
Mitteilungsvorlage zum Stadtratsbeschluss 243-2022
M006-2024
Ö 34
Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte
M007-2024
Ö 35
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 36
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 37
Gesellschafterangelegenheit
 
N 38
Grundstücksangelegenheit - Mietvertrag im Ortsteil Stadt Bitterfeld
 
N 39
Personalangelegenheit
 
N 40
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 41
Schließung des nicht öffentlichen Teils