Sitzung
STR-0055-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
17.04.2024
Zeit
18:00-22:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 2.1
Niederschrift vom 10.01.2024

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

 
Ö 2.2
2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 14.08.2019

Beschluss: von der Tagesordnung genommen

029-2024
Ö 2.3
Wiederherstellung der Brücke über den Strengbach (Alte Strengbachbrücke) Glück-Auf-Straße/ Fußgängertunnel Bahn

Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen

043-2024
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates
 
Ö 3.1
vom 13.12.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

 
Ö 3.2
vom 24.01.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3.3
vom 02.02.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3.4
vom 27.02.2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Annahme Sponsoring 800 Jahre Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

058-2024
Ö 7
Annahme einer Spende

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

056-2024
Ö 8
Erhebung von privatrechtlichen Entgelten für die Feierlichkeiten zum 800-jährigen Stadtjubiläum einschließlich der Veranstaltungen zur Kunst- und Kulturwoche im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

032-2024
Ö 9
Vorschlagsverfahren zur Ermittlung von zwei Stellvertretern des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

055-2024
Ö 10
Beauftragung der Stadtentwicklungsgesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (STEG mbH) mit der Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

041-2024
Ö 11
Aufhebung des Bebauungsplanes "Windfeld Bobbau I" im Ortsteil Bobbau, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 25, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

087-2022
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 01-2019btf "Wohnen am Strengbach" im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss und Aufhebung des Beschlusses Nr. 281-2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

199-2023
Ö 13
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 05/00 "Areal D/I ChemiePark Bitterfeld" im OT Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

208-2023
Ö 14
12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen im OT Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

031-2024
Ö 15
Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. 236-2022 „Pilotprojekt Videoüberwachung öffentliche Anlagen“

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 29, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

054-2024
Ö 16
Wiedereröffnung der Wärmestube

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

042-2024
Ö 17
Stärkung der Aufsichtsräte als Überwachungsorgane der kommunalen Gesellschaften

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 13, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

062-2024
Ö 18
Abberufung und Neubestellung eines Mitglieds des Aufsichtsrats der Bäder- und Servicegesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH (BSG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 10, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

067-2024
Ö 19
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 20
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Sachstandsbericht
 
N 22
Grundstücksangelegenheit
 
N 23
Vertragsangelegenheit
 
N 24
Vertragsangelegenheit
 
N 25
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 26
Schließung des nicht öffentlichen Teils