Sitzung
OR Btf-041-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
03.04.2024
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates
 
Ö 3.1
vom 23.01.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 3.2
vom 23.02.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt
 
Ö 7
Informationen zum Ausbau Glasfasernetz im OT Stadt Bitterfeld
 
Ö 8
Berichterstattung zur Entwicklung der Berliner Straße - Urban Waterfront
 
Ö 9
12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen im OT Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

031-2024
Ö 10
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 05/00 "Areal D/I ChemiePark Bitterfeld" im OT Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

208-2023
Ö 11
Erhebung von privatrechtlichen Entgelten für die Feierlichkeiten zum 800-jährigen Stadtjubiläum einschließlich der Veranstaltungen zur Kunst- und Kulturwoche im Ortsteil Stadt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

032-2024
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 01-2019btf "Wohnen am Strengbach" im Ortsteil Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss und Aufhebung des Beschlusses Nr. 281-2018

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

199-2023
Ö 13
Wiedereröffnung der Wärmestube

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

042-2024
Ö 14
Wiederherstellung der Brücke über den Strengbach (Alte Strengbachbrücke) Glück-Auf-Straße/ Fußgängertunnel Bahn

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

043-2024
Ö 15
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
N 17
Schließung des nicht öffentlichen Teils