Sitzung
OR Btf-040-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
23.01.2024
Zeit
18:00-19:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates
 
Ö 3.1
vom 22.11.2023

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3.2
vom 20.12.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister
 
Ö 5
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt
 
Ö 7
Durchführung des Strukturfördermittelprojektes "Inwertsetzung und Ausbau eines ortsverbindenden Radwegs Zscherndorf-Bitterfeld"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

207-2023
Ö 8
Variantenentscheidung P+R Parkplatz Mittelstraße

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

001-2024
Ö 9
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates
 
N 11
Schließung des nicht öffentlichen Teils