Sitzung
ROVB-037-VI
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
16.04.2024
Zeit
18:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 20.02.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Berichterstattung des Stadtjägers
 
Ö 6
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 05/00 "Areal D/I ChemiePark Bitterfeld" im OT Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

208-2023
Ö 7
12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen im OT Stadt Bitterfeld, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

031-2024
Ö 8
Vorschlagsverfahren zur Ermittlung von zwei Stellvertretern des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

055-2024
Ö 9
Parkplatzsituation in Wolfen-Krondorf
 
Ö 10
Auswertung der Ordnungswidrigkeiten des Jahres 2023
 
Ö 11
Auswertung der Vandalismusschäden des Jahres 2023
 
Ö 12
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 13
Schließung des öffentlichen Teils
 
Ö 14
Auswertung Feuerwehrgipfel
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 16
Schließung des nicht öffentlichen Teils