Sitzung
OR Btf-035-VI
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
26.07.2023
Zeit
18:00-19:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 2.1 | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 31.05.2023
Beschluss: von der Tagesordnung genommen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 3 | Bericht des Ortsbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit dem Oberbürgermeister | ||
| Ö 4 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner der Stadt | ||
| Ö 6 | Abschluss eines Erschließungsvertrages "Erschließung Baugebiet Friedensstraße Nord II, OT Stadt Bitterfeld"
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 115-2023 | |
| Ö 7 | 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03-2010btf "Am Plan" im Ortsteil Stadt Bitterfeld - Aufstellungsbeschluss
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 128-2023 | |
| Ö 8 | Planung und Neubau einer Toilettenanlage im Tiergehege im Ortsteil Stadt Bitterfeld der Stadt Bitterfeld-Wolfen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 120-2023 | |
| Ö 9 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 10 | Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates | ||
| N 11 | Schließung des nicht öffentlichen Teils | ||