Sitzung
STR-0031-VI
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Großer Saal
Datum
09.03.2022
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift
 
Ö 3.1
der Sitzung vom 19.01.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3.2
der Sitzung vom 03.02.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgeg
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

005-2022
Ö 7
Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin des Ausschusses für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

013-2022
Ö 8
Abwahl des bisherigen Vertreters sowie Neuwahl des Vertreters der Stadt Bitterfeld-Wolfen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Technologiepark Mitteldeutschland (ZV TPM)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

008-2022
Ö 9
Wahl der/s Beigeordneten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

018-2022
Ö 10
Jahresabschluss 2018 der Stadt Bitterfeld-Wolfen gemäß § 120 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

060-2021
Ö 11
1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

218-2021
Ö 12
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung mit Billigung der Gebührenkalkulation 2022-2024

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 4

219-2021
Ö 13
Aufhebung des Bebauungsplanes "Windfeld Bobbau I" im Ortsteil Bobbau, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 4

226-2021
Ö 14
Gestaltung des Kreisels in der Mühlstraße im Ortsteil Stadt Bitterfeld in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

001-2022
Ö 15
1. Änderung des Bebauungsplanes 07-2010ho "Photovoltaik BRIFA" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Holzweißig, Billigung des Entwurfes und Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 13, Enthaltungen: 7

003-2022
Ö 16
Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte
M002-2022
Ö 17
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 18
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 20
Schließung des nicht öffentlichen Teils