Sitzung
ROVB-017-VI
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
31.08.2021
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 13.07.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Benennung der neuen Erschließungsstraße im Baugebiet "Musikercarré" im Ortsteil Stadt Wolfen in "Bachstraße"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

142-2021
Ö 6
Beschluss von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierung von Mehrauszahlungen im Sachbereich Brand-/Bevölkerungsschutz als Gesamtpaket gemäß Einzelaufstellung im Antragsinhalt

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

151-2021
Ö 7
3. Änderung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 17.07.2013 in der Fassung der 2. Fortschreibung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 05.05.2021

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

152-2021
Ö 8
Auswertung der Bürgeranliegen (Bürgermelder) in der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 9
Berichterstattung der Schiedsstellen der Stadt Bitterfeld-Wolfen
 
Ö 10
Berichterstattung zur Sicherstellung des Brandschutzes im Ortsteil Thalheim entsprechend der geltenden Gesetze sowie Organisation der Parksituation für Anwohner und Sportgelände während der Baumaßnahme K 2055
 
Ö 11
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Mitteilungen, Berichte, Anfragen
 
N 14
Schließung des nicht öffentlichen Teils