Sitzung
ROVB-017-VI
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
31.08.2021
Zeit
18:00-20:20 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 13.07.2021
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 5 | Benennung der neuen Erschließungsstraße im Baugebiet "Musikercarré" im Ortsteil Stadt Wolfen in "Bachstraße"
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 142-2021 | |
Ö 6 | Beschluss von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierung von Mehrauszahlungen im Sachbereich Brand-/Bevölkerungsschutz als Gesamtpaket gemäß Einzelaufstellung im Antragsinhalt
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 151-2021 | |
Ö 7 | 3. Änderung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 17.07.2013 in der Fassung der 2. Fortschreibung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 05.05.2021
Beschluss: mit Änderungen empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 152-2021 | |
Ö 8 | Auswertung der Bürgeranliegen (Bürgermelder) in der Stadt Bitterfeld-Wolfen | ||
Ö 9 | Berichterstattung der Schiedsstellen der Stadt Bitterfeld-Wolfen | ||
Ö 10 | Berichterstattung zur Sicherstellung des Brandschutzes im Ortsteil Thalheim entsprechend der geltenden Gesetze sowie Organisation der Parksituation für Anwohner und Sportgelände während der Baumaßnahme K 2055 | ||
Ö 11 | Mitteilungen, Berichte, Anfragen | ||
Ö 12 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 13 | Mitteilungen, Berichte, Anfragen | ||
N 14 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |