SessionNet | Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 31.08.2021

Sitzung

ROVB-017-VI

Gremium

Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen

Raum

Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal

Datum

31.08.2021

Zeit

18:00-20:20 Uhr

Bekanntmachung ROVB 31.08.2021

Niederschrift Ö ROVB 31.08.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage (Beschlussantrag)

Anlage 142-2021

142-2021

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

151-2021

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage (Beschlussantrag)

Grundkartenauszug

Standort Löschbrunnen Rödgen und Zschepkau

152-2021

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 13.07.2021

Ö 4 Einwohnerfragestunde

Ö 5 VO2 Dok.Benennung der neuen Erschließungsstraße im Baugebiet "Musikercarré" im Ortsteil Stadt Wolfen in "Bachstraße"

Ö 6 VO1 Dok.Beschluss von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 105 KVG LSA zur Finanzierung von Mehrauszahlungen im Sachbereich Brand-/Bevölkerungsschutz als Gesamtpaket gemäß Einzelaufstellung im Antragsinhalt

Ö 7 VO3 Dok.3. Änderung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 17.07.2013 in der Fassung der 2. Fortschreibung der Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 05.05.2021

Ö 8 Auswertung der Bürgeranliegen (Bürgermelder) in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Ö 9 Berichterstattung der Schiedsstellen der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Ö 10 Berichterstattung zur Sicherstellung des Brandschutzes im Ortsteil Thalheim entsprechend der geltenden Gesetze sowie Organisation der Parksituation für Anwohner und Sportgelände während der Baumaßnahme K 2055

Ö 11 Mitteilungen, Berichte, Anfragen

Ö 12 Schließung des öffentlichen Teils

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 Mitteilungen, Berichte, Anfragen

N 14 Schließung des nicht öffentlichen Teils