Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 2.1 | Benennung des Bahnhofsvorplatzes im Ortsteil Stadt Wolfen in "Dr.-Helmut-Kohl-Platz"
Beschluss: vom Einreicher zurückgezogen | 004-2020 | |
Ö 3 | Verleihung der Ehrennadel der Stadt Bitterfeld-Wolfen an Herrn Manfred Kressin | ||
Ö 4 | Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates | ||
Ö 4.1 | vom 25.09.2019
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 4.2 | vom 11.12.2019
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 4.3 | vom 22.01.2020
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 5 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Stadtangelegenheiten und getroffene Eilentscheidungen sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 7 | Wahl des/der Ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates | ||
Ö 8 | 2. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes TH 1.1 "Gewerbegebiet nördlich Thalheimer Straße" im Ortsteil Thalheim, Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 10, Enthaltungen: 10 | 323-2019 | |
Ö 9 | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 02-2016wo „GE Thalheimer Straße/Damaschkestraße“ im OT Stadt Wolfen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11, Enthaltungen: 3 | 023-2020 | |
Ö 10 | Zügige Erneuerung der Kreisstraße K2055 als Ortsdurchfahrt und Verbindung von Thalheim und Rödgen
Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 4 | 015-2020 | |
Ö 11 | Transparente Nutzungsregeln für alle städtischen Gebäude schaffen
Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 6, Enthaltungen: 3 | 016-2020 | |
Ö 12 | Stand der Ausführung der gefassten Beschlüsse des Stadtrates, seiner beschließenden Ausschüsse und der Ortschaftsräte
Beschluss: zur Kenntnis genommen | M001-2020 | |
Ö 13 | Mitteilungen, Berichte, Anfragen | ||
Ö 14 | Schließung des öffentlichen Teils | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 15 | Vergabeangelegenheit | ||
N 16 | Vergabeangelegenheit | ||
N 17 | Grundstücksangelegenheit | ||
N 18 | Mitteilungen, Berichte, Anfragen | ||
N 19 | Schließung des nicht öffentlichen Teils |